NATO-Chef warnt: Einigung gegen USA würde Europa spalten

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat
betont, Europa und die USA müssten zu einer Einigung
hinsichtlich des Irakkonflikts kommen.

Der Generalsekretär der NATO Hoop Scheffer hat zu
einer Verbesserung der transatlantischen Beziehungen und
einem stärken politischen Konsens innerhalb des
Bündnisses aufgerufen. Er verwies insbesondere auf
die Haltung der deutschen Regierung, keine deutschen
Truppen in den Irak entsenden zu wollen. Dies hätte
dazu geführt, dass deutsche Offiziere nun aus den
NATO-Einheiten, die im Januar als Ratgeber in den Irak
entsendet worden waren, abgezogen werden müssten.
Hoop Scheffers erklärte in diesem Zusammenhang bei
einer Veranstaltung am 8.November 2004 in Berlin, dass
die Entscheidung Berlins die Solidarität innerhalb
der NATO untergrabe.

Es verlautet, dass 16 oder 17
NATO-Mitgliedsländer dazu bereit sind, an der
Ausbildung von irakischen Sicherheitskräften
teilzunehmen. Dies soll im Vorfeld der für den
Januar vorgesehenen Wahlen zur Stabilität des Landes
beitragen. Während Frankreich und Deutschland sich
damit einverstanden erklärt haben, an diesem
Programm teilzunehmen, bestehen sie darauf, dass der
Einsatz außerhalb des Irak stattfinden
muss.

„Ich bin der Meinung, dass wir es, solange es
einen Konsens zur Sicherheitspolitik – beispielsweise
bezüglich der Ausbildungseinsätze im Irak –
gibt,  nicht akzeptieren können, dass
Mitgliedstaaten ihre politische Zustimmung zu der Mission
signalisieren und gleichzeitig eine Teilnahme ihrer
NATO-Offiziere ablehnen,“ kritisierte Hoop
Scheffner.

Er betonte, dass er davon ausgehe, dass die Rolle der
NATO in Überseeeinsätzen weiter verstärkt
werden würde. Es bedürfe daher einer
stärkeren Allianz.“Alle erkennen, dass das, was
vor einem Jahr passiert ist, nie wieder vorkommen sollte.
Europa kann sich nicht gegen die USA einigen, ein solcher
Versuch wäre der falsche Weg“.