Niederlande stellen neue Sicherheitsstrategie vor
Die Niederlande haben eine neue Sicherheitsstrategie, welche die Bürgerinnen und Bürger zur Wachsamkeit, Unternehmen zu eigenen Maßnahmen aufruft und vor den Herausforderungen für Europa warnt.
Die Niederlande haben eine neue Sicherheitsstrategie, welche die Bürgerinnen und Bürger zur Wachsamkeit, Unternehmen zu eigenen Maßnahmen aufruft und vor den Herausforderungen für Europa warnt.
Die Strategie hebt Russlands Krieg in der Ukraine und Cyber-Bedrohungen als Bedrohung der Sicherheit hervor und greift auch Aspekte zweier früherer politischer Dokumente auf: die Integrierte Außen- und Sicherheitsstrategie (2018) und die Nationale Sicherheitsstrategie (2019).
„Der russische Einmarsch in der Ukraine macht erneut deutlich, dass unsere europäische Sicherheit bedroht ist. Wir erleben einen weiteren Krieg auf europäischem Boden. Aber das ist nicht die einzige Bedrohung“, erklärte Außenminister Wopke Hoekstra.
„Auch unsere geopolitische, wirtschaftliche und digitale Sicherheit wird infrage gestellt. Dies erfordert eine kohärente, proaktive und energische Antwort auf nationaler und internationaler Ebene“.
Die Strategie zielt auch darauf ab, das Land „widerstandsfähig und auf die Bedrohungen von heute und morgen vorbereitet“ zu machen.
Die Strategie besteht aus drei Hauptteilen, die sich auf die nationalen Sicherheitsinteressen, die strategische Ausrichtung und die Verteilung der Zuständigkeiten für Sicherheitsfragen auf die Behörden beziehen.
Außerdem werden drei Hauptziele formuliert: Ein „sicheres Königreich in einer multipolaren Welt“, eine „widerstandsfähige, demokratische Rechtsordnung“ und eine „bereite und widerstandsfähige Gesellschaft“.
Die Strategie ist auch der Ausgangspunkt einer Online-Kampagne, die Bürger und verschiedene Teile der Gesellschaft zur Diskussion über potenzielle Sicherheitsbedrohungen anregen und gleichzeitig die Risikokommunikation stärken soll.
„Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates. Gleichzeitig gibt es so etwas wie absolute Sicherheit nicht. Bedrohungen lassen sich nicht vollständig ausschalten“, so Justizministerin Dilan Yeşilgöz-Zegerius.
„Das heißt, wir rufen auch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Institutionen auf, selbst Maßnahmen gegen Bedrohungen zu ergreifen. Damit ist es auch ein Aufruf, wachsam und vorbereitet zu sein. Für den Fall, dass die Dinge unerwartet schieflaufen“, so die Ministerin.
Die Vorstellung der Strategie erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Niederlande verstärkt Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsbeziehungen zu verbündeten Ländern ergreifen.
Dies spiegelt sich in der jüngsten Entscheidung des Landes wider, auf der Grundlage eines Abkommens mit Japan und den USA Ausfuhrkontrollen für Halbleitertechnologie einzuführen und einen mit 1 Milliarde Euro ausgestatteten NATO-Innovationsfonds für den Verteidigungsbereich einzurichten.
„Die Stärkung unserer nationalen Widerstandsfähigkeit kann nicht ohne die Welt um uns herum erfolgen. Dazu gehört es, internationale Koalitionen zu bilden und internationale Unterstützung zu gewinnen. Ein sichereres Königreich erfordert eine solide Zusammenarbeit in Europa, in der NATO und weltweit“, betonte Hoekstra.
