Nukleargespräche mit dem Iran: Letzte Möglichkeit einer Einigung [DE]

Für die EU wird es in der Frage der Wiederaufnahme des iranischen Nuklearprogramms kein Einlenken geben. Die Gespräche zwischen den beiden Seiten werden am 25. Mai in Genf stattfinden.

Beim Treffen des Ministerrates für allgemeine Angelegenheiten am 23. Mai 2005 haben die Außenminister der 25 EU-Mitgliedstaaten bestätigt, dass sie beabsichtigen, die Auseinandersetzung mit dem Iran vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, sollte es zu keiner Einigung über die Einstellung des Atomprogramms kommen. 

Iran hatte sein Urananreicherungsprogramm im Herbst letzten Jahres nach Gesprächen mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland ausgesetzt. Das Land hat unterdessen angekündigt, dass es beabsichtige, das Programm wieder aufzunehmen.  Die EU und die USA befürchten, dass es sich hierbei um einen verdeckten Versuch handelt, Atomwaffen herzustellen. Unterdessen leugnet Iran dies und betont, dass es die Kernenergie ausschließlich für zivile Zwecke nutzen wolle (siehe auch EURACTIV 13. Mai 2005).

Die USA und die EU haben Iran bereits eine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO sowie andere wirtschaftliche Anreize angeboten, um das Land eine Aufgabe seines Nuklearprogramms schmackhaft zu machen.