ÖVP setzt auf den Macron-Effekt
Mit Pro-Europa-Themen kann man nationale Wahlen gewinnen, lautet der österreichische Kommentar zur französischen Präsidentschaftswahl.
Man kann auch mit Pro-Europa-Themen nationale Wahlen gewinnen lautet der Kommentar zur französischen Präsidentschaftswahl in Österreich. Bei der rechtspopulistischen FPÖ deutet sich ein Kurswechsel an.
Wie nicht anders zu erwarten, zeigte sich Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen mehr als zufrieden über den Wahlausgang in Frankreich. Der deutliche Sieg von Emmanuel Macron ist für ihn der Beweis, dass man auch mit pro-europäischen Themen einen Wahlkampf gewinnen kann. Genauso sieht es auch Außenminister Sebastian Kurz. „Die Unzufriedenheit mit der Politik muss nicht zur Wahl eines Rechtspopulisten führen“, ist sein Resümee.
In Hinblick auf den ins Haus stehenden Wahlkampf für die nächsten Nationalratswahlen scheint sich Kurz auch etwas am kometenhaften Aufstieg des Siegers der französischen Präsidentschaftswahlen zu orientieren. Für ihn wurde am gestrigen Sonntag von der Grand Nation eine linke Politik abgewählt, ist doch bereits im ersten Wahlgang die Sozialistische Partei des derzeitigen Staatspräsidenten Francois Hollande auf 6 Prozent abgestürzt. Unerwähnt von ihm blieb dabei, dass auch die konservative Partei es nicht geschafft hatte, in die entscheidende Runde zu kommen. Dafür hob er hervor, dass Macron für eine liberale Politik steht, die auch in wichtigen Punkten seine Zustimmung findet.
Vor Kurswechsel bei der FPÖ
Sein Satz, „wenn sich etablierte Parteien nicht verändern, werden sie abgestraft“, kann dafür durchaus auch als Botschaft an die eigene Volkspartei verstanden werden. Kurz, der immer häufiger als Spitzenkandidat der ÖVP genannt wird, aber sich noch immer völlig bedeckt hält, könnte dabei von seinen Wahlkampfstrategen als jener Politiker präsentiert werden, der ähnlich wie Macron erst in der entscheidenden Phase in den Wahlkampf einsteigt und sich zugleich von den althergebrachten Positionen abhebt. Dafür sprechen auch die Umfragen, die am Sontag veröffentlicht wurden: Eine ÖVP unter der Führung von Kurz würde das Wahlverhalten der Österreicher auf den Kopf stellen.
Auffallend war jedenfalls auch die Reaktion der FPÖ. Heinz Christian Strache, der bislang immer Marie Le Pen fast schon als Gallionsfigur der europäischen Rechtspopulisten angehimmelt hatte, sprach zwar von einem Achtungserfolg, ließ aber gleichzeitig eine Art Trendwende erkennen. So wenn er wörtlich sagte: „Wir wollen nicht austreten aus Europa sondern es weiterentwickeln“. Und er kritisierte ziemlich offen die FN, der er vorwarf im Wahlkampf bereits bei einigen Themen geradezu sozialistische Akzente gesetzt zu haben. Nachdem die Rechtspopulisten quer durch Europa Gegenwind zu spüren bekommen haben, könnte die neue Linie so lauten, wie dies der FPÖ-Chef formulierte: „Wir sind leidenschaftliche Patrioten, aber auch Europäer“.
