Orbán beleidigt Martin Schulz als "Kommunisten"

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat den ehemaligen Präsidenten des EU-Parlaments und SPD-Kanzlerkandidaten als „Kommunisten“ bezeichnet. Schulz hatte Orbán zuvor in einem Interview scharf kritisiert.

„Es ist schön zu sehen, dass Martin Schulz aus dem Ruhestand zurückgekehrt ist. Jetzt will er entscheiden, wer europäisch ist und wer nicht. Es scheint, dass einige Leute einfach nicht vom Kommunismus loslassen können“, schrieb Viktor Orbán am Mittwoch auf Twitter.

Schulz hatte zuvor in seinem Interview mit der Frankfurter Rundschau Orbán heftig kritisiert. Nach Ansicht des deutschen Politikers begann der Trend, dass rechtskonservative oder sogar nationalistische Kräfte überall auf der Welt an die Macht kommen, vor 20 Jahren mit Silvio Berlusconi und wurde dann von Politikern wie Viktor Orbán, Donald Trump, Boris Johnson, Jair Bolsonaro, Jarosław Kaczyński oder Rodrigo Duterte fortgesetzt.

Was diese Führungspersönlichkeiten eint, so Schulz, sei die Tatsache, dass sie alle der Meinung sind, dass ihnen, sobald sie in der Mehrheit sind, das ganze Land gehört, und dass diejenigen, die sich ihnen widersetzen, keine Konkurrenten, sondern Feinde sind, die ausgerottet werden müssen. Schulz zufolge ist dies eine faschistische Denkweise, die die Grundsätze der Demokratie in Frage stellt. Auch die Vorstellung von Manfred Weber (EVP), dass Orbán oder Kaczyński wieder in die EU-Politik integriert werden könnten, sei nicht realistisch, da sie keinen Bezug zu Europa hätten.

Schulz ist der Meinung, dass man solche Politiker nur mit Geld gewinnen könne, aber selbst das sei bei Orbán nicht möglich, da er es von den Chinesen und Russen bekomme.

Der deutsche Politiker fügte hinzu, dass Weber das Europäische Parlament derzeit in eine Situation steuere, in der die Identität des nächsten Kommissionspräsidenten von den Orbáns und den Kaczynskis abhänge. Dies führe auch zu Spannungen innerhalb der CDU/CSU, und wenn dies tatsächlich die künftige Richtung sei, dann würden die nächsten EU-Parlamentswahlen interessant werden. Schulz sagte auch, dass er neugierig sei, wie Von der Leyen auf den von Weber eingeschlagenen Weg reagieren werde, sofern der Politiker tatsächlich an dem von ihm eingeschlagenen Weg festhalten wird.

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei EURACTIVs Medienpartner Telex.hu.