Polen könnte Grenzkontrollen mit Slowakei verschärfen

Polen will Medienberichten zufolge die Kontrollen an seiner Grenze zur Slowakei verschärfen, da immer mehr Migranten die polnisch-slowakische Grenze irregulär über die sogenannte Balkanroute überqueren.

Euractiv.com
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Am Montag berichteten polnische Medien, dass der Leiter des Innenministeriums, Mariusz Kaminski, in Kürze die Entscheidung zur Verschärfung der Kontrollen an der polnisch-slowakischen Grenze bekannt geben werde. [Shutterstock/ffolas]

Polen will Medienberichten zufolge die Kontrollen an seiner Grenze zur Slowakei verschärfen, da immer mehr Migranten die polnisch-slowakische Grenze irregulär über die sogenannte Balkanroute überqueren.

Am Montag (25. September) berichteten mehrere polnische Medien, dass der Leiter des Innenministeriums, Mariusz Kaminski, in Kürze die Entscheidung zur Verschärfung der Kontrollen an der polnisch-slowakischen Grenze bekannt geben werde.

„Seit über einem Monat beobachten wir eine Zunahme des Zustroms illegaler Migranten aus der Slowakei“, sagte Anna Michalska, eine Sprecherin des Grenzschutzes, gegenüber polnischen Medien.

Sie fügte hinzu, dass es sich um eine Binnengrenze des Schengen-Raums handle, sodass die Grenzschutzbeamten keine Grenzkontrollen durchführen könnten.

„Wir können diese Kontrollen an den Binnengrenzen der Europäischen Union in keiner Weise erschweren. Das Einzige, was wir tun können, ist, die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts und der Zufahrten zur Grenze zu überprüfen. Und genau das tun wir auch. Aber das sind nur stichprobenartige Kontrollen“, fügte sie hinzu.

In diesem Jahr haben polnische Grenzschutzbeamte Michalska zufolge bisher 544 Einwanderer abgefangen, die die tschechische und slowakische Grenze illegal überquert haben. Letztes Jahr um diese Zeit waren es noch 122.

„Die Migration an der Grenze zur Slowakei hat sich von 60 auf fast 450 Migranten versiebenfacht. An der Grenze zur Tschechischen Republik haben sich die Zahlen verdoppelt“, sagte sie. Polen habe daher die Zahl seiner Patrouillen erhöhen müssen.

„Wir beobachten die Situation“, so Michalska. „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist das letzte Mittel.“

Die zunehmende Zahl von Migranten, die die Grenze nach Polen überqueren, ist nicht nur in Warschau zu spüren. Auch die Bundesregierung erwägt neue Maßnahmen an der polnisch-deutschen Grenze.

Der Welt am Sonntag zufolge will Deutschland permanente Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einführen, wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Sonntag mitteilte.

Faeser hat bereits mit ihrem tschechischen Amtskollegen gesprochen, und ein Gespräch mit dem Chef des polnischen Innenministeriums, Mariusz Kaminski, soll in Kürze stattfinden.