"Qatargate" könnte Di Maio in die Hände spielen

„Qatargate“ hat in ganz Europa Schockwellen ausgelöst, und bis jetzt waren mehrere prominente Mitglieder der europäischen sozialistischen Fraktion beteiligt, vor allem Italiener:innen. Aber es gibt einen Italiener, der daraus einen Vorteil ziehen könnte: der ehemalige italienische Außenminister Luigi Di Maio.

Di Maio ist Kandidat für das Amt des EU-Sonderbeauftragten für die Beziehungen zu den Golfstaaten, einschließlich Katar, was ihm einen Vorteil gegenüber seinen Konkurrenten, dem ehemaligen EU-Kommissar für Inneres, Dimitris Avramopoulos, verschafft.

Di Maio schnitt am besten ab, allerdings nicht ohne kritische Kommentare, die hauptsächlich aus seinem eigenen Land kamen. Viele in Rom bemängelten, dass seinem Lebenslauf die Grundlagen für eine solch hochrangige Position fehlten.

Die Kritik wurde dem Hohen Vertreter der EU für Außenpolitik, Josep Borrell, zugetragen, der Berichten zufolge die Nominierung vorübergehend einfror.

Der in Brüssel aufgeflogene Bestechungsskandal hat jedoch die Karten auf dem Tisch neu gemischt.

Avramopoulos gehört nämlich dem Vorstand von „Fight Impunity“ an, der Nichtregierungsorganisation des ehemaligen Europaabgeordneten Antonio Panzeri (S&D), der angeblich auf höchster Ebene in den Skandal verwickelt ist.

Gegen Panzeri wird derzeit wegen Korruption ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, Bestechungsgelder von Katar angenommen zu haben, um eine weichere Haltung der EU gegenüber dem Land, das derzeit die Fußballweltmeisterschaft ausrichtet, zu fördern.

Der ehemalige griechische Kommissar steht dem derzeitigen italienischen Außenminister Antonio Tajani nahe, und beide sind Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP).

Antonio Tajani sagte am Rande des EU-Rates am Montag, dass Luigi Di Maio „nicht der italienische Kandidat“ sei und stellte klar: „Es handelt sich um eine persönliche Kandidatur von Di Maio, Josep Borrell wird entscheiden, es liegt nicht an der (italienischen) Regierung.“

Anfang Dezember erklärte Tajani gegenüber La Repubblica, dass die Regierung von Giorgia Meloni sich der Nominierung von Di Maio nicht widersetzen werde.

Avramopoulos seinerseits sagte, er habe nichts mit dem Skandal zu tun und sei sofort aus der NGO ausgetreten.

„Ich wurde eingeladen, Anfang 2020 als Mitglied des ehrenamtlichen Beirats der Organisation mitzuwirken, zusammen mit führenden internationalen Persönlichkeiten wie der ehemaligen Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission Federica Mogherini“, sagte er in einer Erklärung.

Er fügte hinzu, dass er nach einem Jahr seine Teilnahme an dem Ausschuss beendete.

„Der Ausschuss hatte keine Exekutiv- oder Verwaltungsbefugnisse. Bevor ich die Einladung zur Teilnahme angenommen habe, habe ich als ehemaliger Kommissar die Genehmigung der Europäischen Kommission eingeholt, die ich auch erhalten habe […] Gemeinsam mit allen Mitgliedern sind wir zurückgetreten, sobald bekannt wurde, dass am vergangenen Freitagabend eine Untersuchung gegen Herrn Panzeri eingeleitet worden war. Das ist die einzige Wahrheit“, erklärte er.

Gerüchten zufolge distanziert sich die EVP nach der „Katar-Affäre“ von Avramopoulos‘ Kandidatur.

Aus EU-Kreisen heißt es gegenüber ANSA, die Ernennung stehe in keinem Zusammenhang mit den belgischen Ermittlungen zu Korruptionsvorwürfen gegen Europaabgeordnete.

„Selbst wenn sich diese sehr ernste Hypothese bestätigen sollte, müsste der Gesandte mit der gesamten Region in Verbindung stehen, nicht nur mit einem Land“, sagte ein hoher EU-Vertreter und fügte hinzu, dass die Ernennung auf jeden Fall bis Ende des Jahres erfolgen sollte.