REACH: EU-Minister untersuchen Vorschlag "eine Substanz, eine Registrierung"
Die Minister des EU-Wettbewerbsrates werden sich im Rahmen des Entwurfes für die REACH-Gesetzgebung mit einem Vorschlag Großbritanniens und Ungarns zur Vereinfachung der Registrierung von Chemikalien befassen.
Die Minister des EU-Wettbewerbsrates werden sich im Rahmen des
Entwurfes für die REACH-Gesetzgebung mit einem Vorschlag
Großbritanniens und Ungarns zur Vereinfachung der Registrierung von
Chemikalien befassen.
Ein gemeinsamer Vorschlag von Ungarn und Großbritannien zur
Vereinfachung der REACH-Gesetzgebung in Bezug auf die
Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Produkte soll
Gegenstand der Tagesordnung der Sitzung des Wettbewerbsrats am
25.November sein.
Nach dem Vorschlag – der auch unter der Überschrift „eine
Substanz, eine Registrierung“ läuft – sollen für die Registrierung
von Chemikalien bei der künftigen Europäischen Chemikalienagentur
nur die wichtigsten Informationen erforderlich sein. Unternehmen
wäre es möglich, die Kosten für die Registrierung zu teilen, aber
die Bildung von Konsortien wäre keine Pflicht.
Die Befürworter des Systems sind der Ansicht, dass es mehrfache
Registrierungen ähnlicher Substanzen oder Produkte verhindern
würde. Darüber hinaus wären Unternehmen nicht
verpflichtet, ihren Konkurrenten bestimmte Angaben, die unter dem
geistigen Eigentumsrecht geschützt sind, mitzuteilen. Einzelne
Unternehmen würden somit das Recht behalten, ihre Substanzen direkt
bei der Europäischen Chemikalienagentur zu registrieren und es
würde vermieden werden, dass ‚Trittbrettfahrer‘ aus der
obligatorischen Konsortienbildung Vorteile ziehen könnten.
Der Vorschlag wird von UEAPME, der Europäischen Union des
Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe, unterstützt. UEAPME
ist der Meinung, dass dieses System den Zugang zu „all den
notwendigen Daten“ garantiere, „da der Schwerpunkt in erster Linie
auf nicht-vertraulichen Informationen“ liege. Das System solle
daher ebenfalls „das Registrierungsverfahren für Kleinbetriebe
vereinfachen“.
Die britische Regierung vertritt die Auffassung, dass der
Vorschlag „die Möglichkeit verringert, dass widersprüchliche
Informationen in der Angebotskette weitergegeben werden, weil es
nur ein einziges Paket mit Risiko-Daten und Informationen über die
Klassifizierung und Kennzeichnung für Nutzer geben würde“.
Ein erster Entwurf des Vorschlags wurde den EU-Ministern im Mai
vorgelegt, woraufhin diese um eine ausführlichere Fassung
gebeten hatten. Der Umweltrat wird sich bei seinem Treffen im
Dezember ebenfalls mit dem Vorschlag befassen.
