REACH: Kommission hält an ihrem ursprünglichen Vorschlag fest [DE]

Entgegen weit verbreiteter Spekulationen wird die Kommission laut Umweltkommissar Stavros Dimas keinen grundlegend überarbeiteten Entwurf für die EU-Chemikaliengesetzgebung (REACH) vorlegen.

Die Kommission wird ihren umstrittenen Gesetzesentwurf zur EU-Chemikalienpolitik nach Aussagen von Umweltkommissar Dimas gegenüber Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Europäischen Parlaments vom 4. April nicht grundlegend überarbeiten. 

„Ich bin überzeugt, dass der Kommissionsvorschlag bereits ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Umweltschutz und Gesundheitserwägungen einerseits und den Bedürfnissen einer konkurrenzbetonten Industrie andererseits herstellt“, so Dimas. 

„Obgleich es einen gewissen Spielraum gibt, können wir uns nicht sehr weit von dem vorliegenden Vorschlag entfernen, ohne dieses Gleichgewicht zu stören“, hieß es weiter. 

Die verbreitete Vermutung, dass die Kommission ihren ursprünglichen Vorschlag zurückziehen würde, sei laut Dimas „unbegründet“. „Wie Sie wissen, werden wir das nicht tun“. 

Ein Sprecher von Dimas hat gegenüber EURACTIV erklärt, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments und die Ergebnisse der Folgenabschätzungen würden jedoch in der Tat berücksichtigt werden. Sie würden gemäß dem üblichen Mitentscheidungsfahren nach der ersten Lesung im Parlament in den Vorschlag einfließen.