Rechtspopulistische Partei AUTO gewinnt in Tschechien an Zustimmung
Die rechtspopulistische tschechische Partei „Autofahrer für sich selbst“ (AUTO) hat laut neuesten Umfragedaten der Agentur Median erheblich an Zustimmung gewonnen. Gleichzeitig sieht sich die aktuelle Regierungskoalition mit einem Rückgang der Unterstützung konfrontiert.
Die rechtspopulistische tschechische Partei „Autofahrer für sich selbst“ (AUTO) hat laut neuesten Umfragedaten der Agentur Median erheblich an Zustimmung gewonnen. Gleichzeitig sieht sich die aktuelle Regierungskoalition mit einem Rückgang der Unterstützung konfrontiert.
Laut einer Umfrage für die Tschechische Nachrichtenagentur könnte die Partei Motoristé sobě (AUTO/PfE) bei den bevorstehenden Wahlen sechs Prozent der Stimmen gewinnen. Damit überholt sie die Partei für Freiheit und direkte Demokratie (SPD/ESN), die bisher die stärkste rechtspopulistische Partei in der tschechischen Politik war.
Der Anstieg in den Umfragen folgt auf das beeindruckende Abschneiden der Motoristen bei den Wahlen zum EU-Parlament im Juni, wo sie in Koalition mit der rechtsgerichteten Oath-Partei (Přísaha) antraten und mit 10,26 Prozent der Stimmen den dritten Platz erreichten. Damit sicherten sie sich zwei Sitze im EU-Parlament.
Die Motoristen, bekannt für ihre populistische Ausrichtung, haben Wähler durch ihre Kritik an EU-Politiken mobilisiert, die sie als nachteilig für die einfachen Bürger bewerten. Die Partei lehnt das EU-weite Verbot von Verbrennungsmotoren, die Einführung des Euro und die Abschaffung des Vetorechts der EU-Mitgliedstaaten ab – Positionen, die bei vielen tschechischen Wählern auf Zustimmung stoßen.
Jüngste Umfragen zeigen auch einen stabilen Vorsprung für die Politische Bewegung ANO (PfE), die derzeit mit 33,5 Prozent der Stimmen dominierende Partei in Tschechien ist.
Da die Motoristen ebenfalls der EU-Fraktion Patrioten für Europa (PfE) angehören, könnten sie ein potenzieller Koalitionspartner für ANO werden.
Die Umfragen deuten auf eine Verschiebung in der tschechischen Politik hin, wobei ANO und seine potenziellen Verbündeten, wie die Motoristen, an Einfluss gewinnen. Die Unterstützung für die etablierten Parteien beginnen hingegen zu schwinden.
Mit wachsender Unterstützung und steigender Wahlbeteiligung – laut Median von 46,5 Prozent im September auf 59,5 Prozent im Oktober – könnten die Motoristen zu einem wichtigen Akteur in der tschechischen Nationalpolitik werden, was dem euroskeptischen Trend in ganz Europa entspricht.
Die derzeitige Regierungskoalition, bestehend aus der demokratischen Bürgerpartei ODS (EKR), TOP 09, KDU-ČSL und STAN (alle drei EVP), sieht sich in den Umfragen mit Schwierigkeiten konfrontiert, die Unzufriedenheit der Wähler und sinkende Unterstützung widerspiegeln.
Die Bürgerpartei, ein wichtiges Mitglied der Koalition, liegt bei zwölf Prozent und damit stabil, aber deutlich hinter der dominierenden ANO.
STAN, ein weiterer Koalitionspartner, kommt auf elf Prozent. Dagegen kämpfen TOP 09 und KDU-ČSL darum, die für den Parlamentseinzug erforderliche Fünf-Prozent-Hürde zu überschreiten. Laut Median-Umfragedaten liegt TOP 09 bei etwa vier Prozent und KDU-ČSL bei rund 3,5 Prozent, was bedeutet, dass beide Parteien Gefahr laufen, aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschlossen zu werden, es sei denn, sie können ihre Unterstützung steigern oder strategische Allianzen eingehen.
Die nächsten tschechischen Parlamentswahlen sind für Herbst 2025 angesetzt.
[Bearbeitet von Jeremias Lin]
