Regierungsbildung in Italien dauert an

Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Luigi Di Maio, hat Präsident Sergio Mattarella um mehr Zeit für die Koalitionsgespräche mit der Lega gebeten.

Euractiv.de
Senate Speaker Casellati resumes consultations to form government
Italiens populistische Fünf-Sterne-Bewegung unter Luigi Di Maio wurde größte Einzelpartei, sucht aber noch Koalitionspartner [Foto: ETTORE FERRARI, EPA]

Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Luigi Di Maio, hat Präsident Sergio Mattarella um mehr Zeit für die Koalitionsgespräche mit der Lega gebeten.

Eigentlich wollten beide Parteien bereits gestern einen Vorschlag für die Personalie des Ministerpräsidenten präsentieren. Staatschef Mattarella hat in dieser Frage allerdings das letzte Wort und lässt keinen Zweifel daran, dass er keinen EU-kritischen Staatschef akzeptieren will. Die beiden Parteien, die die Wahl am 4. Mai gewonnen haben, vertreten aber durchaus EU-kritische Positionen und schicken sich nun an, eine Regierung zu bilden. Ein kompliziertes Unterfangen.

Beide Parteien benötigten noch einige Tage, um die Diskussionen endgültig abzuschließen und eine Regierung des Wandels für Italien zu bilden, sagte Di Maio am gestrigen Montag nach einem Treffen mit Mattarella. Beide Parteien hatten am Mittwoch verkündet, sie wollten eine Regierung bilden.

Bei der Wahl am 4. März waren die 5-Sterne mit 32 Prozent der Stimmen die stärkste Partei geworden. Die Lega kam auf 17 Prozent. Doch die Lega akzeptiert Di Maio nicht als Ministerpräsident. Es soll nun offenbar jemand werden, der weder der ein noch der anderen Partei angehört. Mattarella favorisiert eine so genannte Expertenregierung, die die Amtsgeschäfte ohne demokratische Legitimation übernimmt. Das wollen Sterne und Lega verhindern.