Rice trifft sich mit europäischen Bündnispartnern

Trotz der harschen an den Iran gerichteten Worte, ist es der
neuen EU-Außenministerin Condoleezza Rice gelungen, die Sympathie
ihrer europäischen Bündnispartner in der NATO und EU zu
gewinnen und ein Klima der Versöhnung zu schaffen.

„Die Zeit der Differenzen liegt hinter uns. Wir befinden uns in
einer neuen Phase“, sagte Rice am 9. Februar im NATO-Hauptquartier
unter Anspielung auf die Diskussionen, die sie mit ihren
europäischen Bündnispartnern über den Irak-Krieg geführt hatte und
in denen die Bündnispartner positive Signale bezüglich ihrer
Unterstützung für das Training irakischer Sicherheitskräfte
sandten. Rice erklärte, bei ihrem Treffen mit NATO-Bündnispartnern
hätten sie „die beste Diskussion seit dem Sturz des Regimes von
Saddam Hussein“ gehabt. Auch ihr Treffen mit der Europäischen
Kommission verlief zur Zufriedenheit aller Beteiligten. 

Im Hauptgebäude der Europäischen Kommission bemühte sich
Komissionspräsident Barroso darum, zu betonen, dass die USA und EU
durch viele gemeinsame Themen vereint seien. „Es ist heute
wichtiger denn je, dass Europa und die USA zusammenarbieten, um für
Demokratie, Freiheit, Stabilität und Wohlstand in der Welt zu
werben“, so Barroso. Benita Ferrero-Waldner, Kommissarin für
Außenbeziehungen, schien ebenfalls auf freundschaftlichen Fuß mit
Rice zu stehen, als sie sie während der Pressekonferenz lächelnd
mit ihrem Spitznamen „Condi“ ansprach. 

In Bezug auf die umstrittene Aufhebung des Waffenembargos gegen
China durch die EU bemühte sich Rice ebenfalls, bestehenden
Differenzen nicht zuviel Bedeutung zukommen zu lassen. „Ich muss
wirklich betonen, wie sehr die Europäer versuchen, unsere Bedenken
zu berücksichtigen. Ich habe das Gefühl, dass uns zugehört wird,“
so Rice. 

Trotz der guten Atmosphäre konnten Differenzen über die
Iran-Frage nicht beigelegt werden. Rice sagte, die USA könnten zwar
akzeptieren, dass Großbritannien, Deutschland und Frankreich
Gespräche mit Teheran über das Thema nukleare Aufrüstung führten,
das Thema müsse jedoch in den UN-Sicherheitsrat gebracht werden,
sollte Iran keine positiven Konsequenzen aus ihnen ziehen.