Roaming: Großbritannien und Frankreich verhindern zügige Gebührensenkung [DE]
Die EU-Telekommunikationsminister haben am 11. Dezember 2006 mehrheitlich dafür gestimmt, den Vorschlag der Kommission abzuschwächen, der eine Senkung der Verbraucherkosten für Telefongespräche ins Ausland vorsieht.
Die EU-Telekommunikationsminister haben am 11. Dezember 2006 mehrheitlich dafür gestimmt, den Vorschlag der Kommission abzuschwächen, der eine Senkung der Verbraucherkosten für Telefongespräche ins Ausland vorsieht.
Die europäischen Telekommunikationsminister haben am 11. Dezember 2006 den Plänen der Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, die Roaming-Gebühren für Handygespräche zu senken, ihre breite Unterstützung zugesichert. 14 Mitgliedstaaten sprachen sich jedoch dafür aus, dass das Festlegen von Obergrenzen für die Endkundenpreise nur als letzte Möglichkeit genutzt werden solle.
Diese Mitgliedstaaten befürworten den französisch-britischen Vorschlag, den Mobilfunkbetreibern noch sechs Monate Zeit für eine freiwillige Preissenkung zu geben.
Dieser Vorschlag sieht die Einführung von Obergrenzen für die Entgelte, die ein Mobilfunkunternehmen von einem anderen für die Nutzung der Netze verlangen darf, vor.
Dies würde es den Mitgliedstaaten ermöglichen, nicht direkt in die Endverbraucherpreise einzugreifen, es sei denn, die Kosten für die Verbraucher würden im Laufe von sechs Monaten nach der Festlegung der Preise nicht sinken.
Der französische Industrieminister François Loos sagte, auf diese Weise sei es den Anbietern möglich, zu reagieren. Auch die britische Staatsministerin für Industrie und Regionen Margaret Hodge sagte, die Initiative würde langfristig für mehr Wettbewerb auf dem Markt sorgen.
Reding äußerte jedoch die Besorgnis, es handele sich um eine „gute schlechte Idee“, weil es sehr schwierig sei, festzustellen, ob die Preise ausreichend gesunken seien. Es müsste erst im Rahmen von Eurostat ein Mechanismus zur Berechnung der Roaming-Gebühren entworfen werden. Dies habe nicht viel mit Bürokratieabbau zu tun. Diejenigen, die sich für die Sechsmonatsfrist ausgesprochen hätten, befürworteten letztlich eine Verschiebung der Preissenkung um mehrere Jahre und sollten dies auch den Verbrauchern erklären, kritisierte die Kommissarin.
Damit die Pläne im Sommer 2007 in Kraft treten können, müssen die Mitgliedstaaten und das Parlament dem Vorschlag zustimmen.
