Rompuys Europa-Rede im Museum
Herman Van Rompuy hält morgen (9. November) im Berliner Pergamonmuseum eine Europa-Rede. Der EU-Ratspräsident solle nicht unterschätzt werden, fanden Experten in einer Diskussion in Berlin. In der Außenpolitik werde Europa jedoch immer zu spät kommen. Deutschland wachse eine Schlüsselrolle zu, doch sei unklar, was Deutschland überhaupt noch von Europa wolle.
Herman Van Rompuy hält morgen (9. November) im Berliner Pergamonmuseum eine Europa-Rede. Der EU-Ratspräsident solle nicht unterschätzt werden, fanden Experten in einer Diskussion in Berlin. In der Außenpolitik werde Europa jedoch immer zu spät kommen. Deutschland wachse eine Schlüsselrolle zu, doch sei unklar, was Deutschland überhaupt noch von Europa wolle.
Morgen, Dienstag, startet der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, auf der Museumsinsel in Berlin-Mitte etwas, das eine Tradition werden soll. Künftig sollen alljährlich um diese Zeit die höchsten Repräsentanten der EU ihre Einschätzung zur Lage und Zukunft Europas abgeben.
Rund 600 Zuhörer werden morgen im Pergamonmuseum erwartet, darunter auch viele Jugendliche. „Junge Menschen nehmen viele europäische Errungenschaften wie den Euro oder das Schengen-Abkommen als selbstverständlich wahr. Deshalb wollen wir sie auf diese Weise für die Bedeutung der Europäischen Idee begeistern und neue Impulse für Europa setzen“, sagte Dieter Berg, Vorsitzender der Geschäftsführung der Robert Bosch Stiftung, im Vorfeld der Veranstaltung.
Van Rompuy stand am Wochenende auch im Mittelpunkt einer Diskussion im dbb Forum in Berlin, wo es um die Frage ging, wie sich das Verhältnis Deutschlands zu seinen europäischen Partnerländern entwickelt habe und welche Rolle Deutschland in der EU in Zukunft spielen solle.
Die Antworten: Die EU-Partner erwarten von Deutschland mehr Leadership, Führungskraft, das allerdings unaufdringlich.
Ex-Kommissar Fischler: Keine Klarheit über deutsche Rolle
Der langjährige EU-Kommissar Franz Fischler sagte, unter den Mitgliedsländern bestehe keine Klarheit, welche Rolle Deutschland in zehn Jahren spielen solle. Es sei oft von der deutschen Bundeskanzlerin abhängig, ob in der EU ein Fortschritt erzielt werde oder nicht. Auch das Funktionieren der deutsch-französischen Achse liege eher bei den Deutschen.
Es erfordere eine sehr sensible Rolle von Deutschland, eine Leitfunktion zu übernehmen, ohne es allzu deutlich zu machen und sich gleichzeitig zurückzunehmen. Die deutsche Regierungschefin sei die Schlüsselfigur in diesem Club.
Auch der Europaparlamentarier Joachim Zeller berichtete von Erwartungen seiner Abgeordnetenkollegen im EU-Parlament an Deutschland. Deutschland solle die Zügel mehr in die Hand nehmen.
Werner Patzelt, Politologe an der TU Dresden, bemängelte, dass sich die Bundesregierung nicht festlege und Deutschland offenbar nicht wisse, was es wolle. Dabei stehe Europa gerade jetzt vor einer Reihe von Grundentscheidungen, bei denen es stark darauf ankomme, was Deutschland wolle.
Daniela Schwarzer, Leiterin der Forschungsgruppe EU-Integration in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), berichtete, dass es bis vor einem Jahr viele Anfrage gegeben habe, was Deutschland von Europa wolle, doch jetzt lauteten die Anfragen immer mehr: „Will Deutschland eigentlich noch etwas von Europa?“
Lissabon-Vertrag hat in der Außenpolitik nichts gebracht
An der Amtsführung der EU-Außenbeauftragten schimmerte Kritik durch. Die Diskussionsrunde war sich weitgehend einig, dass die EU in der Außenpolitik sehr unglaubwürdig sei. Wenn Europa in der Welt noch wahrgenommen werden wolle, brauche es für seine Außenpolitik ein anderes System. Der Lissabon-Vertrag habe nichts gebracht. Europa werde immer zu spät kommen, außenpolitisch keine Rolle spielen und auf reine Binnenmarktfragen reduziert sein.
Nur weil eine Frau – gemeint ist Catherine Ashton – mit dem Amt der Außenbeauftragten betraut worden sei, spreche man deswegen noch nicht mit einer Stimme. Ihr Am sei eine nachgeordnete Institution der Staats- und Regierungschefs.
Herman Van Rompuy solle, auch wenn er unscheinbar wirke, nicht unterschätzt werden. Viele Initiativen und Vorschläge kämen von ihm.
EU-Beitritt der Türkei: „Man kann sich auch verheben“
Einen EU-Beitritt der Türkei sah die Runde indes sehr skeptisch bzw. chancenlos. Zeller meinte, die Verhandlungen könnten noch dreißig oder vierzig Jahre dauern und würden dann doch nicht in einen Beitritt münden. „Hier werden nur Nebelkerzen geworfen.“
Fischler bekräftigte diese Ansicht: Der Beitritt gehe schief, wenn mindestens ein Staat ablehne, allerdings hätten sogar mehr als zehn Staaten ihrer Bevölkerung versprochen, in dieser Frage ein Referendum durchzuführen. „Ich halte es für ein typisches Beispiel von Selbstüberschätzung, würde die EU ganz Europa aufnehmen. Man kann sich auch verheben.“
Eingeladen hatten der dbb beamtenbund und tarifunion, die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die Konrad Adenauer Stiftung, die Europäische Akademie Berlin und die Interessengemeinschaft Friedrichstraße.
Ratspräsident Herman Van Rompuy hat am Dienstag im Pergamonmuseum die Chance, die kritischen Anmerkungen zu widerlegen und mit seiner Europa-Rede die Richtung zu weisen.
Ewald König
