Rumänien wird Kosovo weiterhin nicht anerkennen

Die serbische Premierministerin Ana Brnabic sagte nach einem Treffen mit ihrem rumänischen Amtskollegen Nicolae Ciuca am Montag (28. November) in Bukarest, dass Rumänien den Kosovo auch weiterhin nicht anerkennen werde.

„Der rumänische Premierminister hat mir gegenüber bei dem heutigen Treffen wiederholt, dass Rumänien weiterhin eine Politik des Respekts für die territoriale Integrität Serbiens verfolgen wird und diese ungeachtet jeglichen Drucks nicht aufgeben wird“, sagte Brnabic gegenüber Reporter:innen in Bukarest.

Die serbische Premierministerin betonte, dass Serbien in den letzten 48 Stunden von seinen Partnern in Spanien und Rumänien gehört habe, dass sie ihre Position zum Kosovo nicht ändern würden. Sie sei sich aber bewusst, dass „die fünf EU-Mitglieder, die sich weigern, die einseitig proklamierte Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen, permanent unter enormem Druck stehen.“

Brnabic sagte, sie habe in Bukarest an einer Podiumsdiskussion über den Westbalkan im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen und fügte hinzu, dass auch Vertreter der Region daran teilgenommen hätten, die Vertreter:innen Pristinas jedoch abwesend gewesen seien.

Nach Angaben der Premierministerin handelte es sich um ein Treffen hinter verschlossenen Türen, bei dem der EU-Beitritt der gesamten Region, regionale Initiativen, darunter der Offene Balkan, und der Dialog zwischen Belgrad und Pristina besprochen wurden.

Brnabic besprach mit dem rumänischen Premierminister die Stärkung der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft und Politik sowie im Energiesektor und schlug vor, dass die Handelskammern der beiden Staaten ihre Zusammenarbeit verstärken sollten.

Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von 2008 wird von rund 110 Ländern anerkannt, nicht aber von Serbien, Russland, China sowie den fünf EU-Mitgliedstaaten, Zypern, Griechenland, Rumänien, Slowakei und Spanien.

Serbien und Kosovo führen derzeit Gespräche um einen von Frankreich und Deutschland unterstützten EU-Vorschlag, der eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Westbalkan Ländern vorsieht. Demnach sollen mehrere Schritte eingeleitet werden, darunter auch die Anerkennung des Kosovo durch alle EU-Mitgliedstaaten.

Serbien soll in Übereinstimmung mit dem Vorschlag dabei die Existenz des Kosovo lediglich akzeptieren, nicht jedoch formell anerkennen.