Russischer Propagandasender RT eröffnet Niederlassung in Serbien

Der staatliche russische Fernseh- und Radiosender Russia Today (RT) wird Büros in Serbien eröffnen, bestätigte die Chefredakteurin von Sputnik Serbien, Ljubinka Milinčić, dem unabhängigen Nachrichtenportal Nova.rs.

RT wurde im März mit einem Sendeverbot in der EU belegt, weil es „zur Aggression Russlands gegen die Ukraine aufruft und diese unterstützt“. Die EU beschuldigte RT außerdem, ein Werkzeug des Kremls zur Desinformation und Manipulation von Informationen zu sein.

Zur Einrichtung von RT-Büros in Serbien sagte Milinčić: „Ja, das ist wahr. Sie werden ihre Arbeit in Serbien nicht jetzt aufnehmen, aber die Vorbereitungen sind im Gange.“ Die Sputnik-Chefredakteurin wollte sich jedoch nicht dazu äußern, dass ihre Tochter angeblich die Leitung von RT in Serbien übernehmen wird.

Die EU-Sanktionen gegen den Rundfunk betreffen alle Übertragungs- und Verbreitungswege, wie Kabel, Satellit, IPTV, Plattformen, Websites und Anwendungen.

„Alle einschlägigen Lizenzen, Genehmigungen und Vertriebsvereinbarungen wurden ausgesetzt. Diese Maßnahmen gelten für alle EU-Mitgliedstaaten und werden direkt angewendet“, so die EU in einer Erklärung.

„Wir sind Zeugen von Massenpropaganda und Desinformation über diesen beispiellosen Angriff auf ein freies und unabhängiges Land. Wir werden nicht zulassen, dass die Apologeten des Kremls ihre giftigen Lügen verbreiten, die (den Krieg des russischen Präsidenten Wladimir) Putin rechtfertigen oder die Saat der Spaltung in unserer Union säen“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.