Russland weist italienische, spanische und französische Diplomaten aus

Russland wies am Mittwoch (18. Mai) 85 Botschaftsangehörige aus Spanien, Italien und Frankreich aus. Damit reagierte das Land auf die Ausweisung russischer Diplomat:innen wegen des Einmarsches in der Ukraine mit einem Vergeltungsschlag.

Die Ausweisung französischer, spanischer und italienischer Diplomat:innen erfolgte 24 Stunden nach der Entscheidung, zwei finnische Diplomat:innen auszuweisen, nachdem Helsinki im April zwei russische Botschaftsangehörige zur Persona non grata erklärt hatte. Insgesamt waren 34 französische, 27 spanische und 24 italienische Staatsbürger:innen betroffen.

Mit der Ausweisung der französischen Diplomat:innen reagierte das Putin-Regime auf die Ausweisung von 41 russischen Diplomat:innen durch Frankreich im April, die Frankreich als Spion:innen betrachtete.

Da es „keine legitime Grundlage“ gebe, könne Frankreich diese Ausweisung nur „scharf verurteilen“, erklärte das Außenministerium und betonte, dass die Arbeit der aus Russland ausgewiesenen Diplomaten „voll und ganz in den Rahmen der Wiener Konventionen über diplomatische und konsularische Beziehungen“ falle.

Die Arbeitsweise der französischen Botschaft in Moskau dürfte nicht beeinträchtigt werden, da die Ausgewiesenen nur einen kleinen Teil des Personals ausmachten, fügte das Ministerium hinzu.

Russlands Außenministerium bestellte auch den spanischen Botschafter in Moskau, Marcos Gómez Martínez, ein, um ihn am Mittwochmorgen (18. Mai) über die Entscheidung zu informieren, berichtete EURACTIVs Partner EFE.

Am 5. April hatte die spanische Regierung 27 Botschaftsangehörige der russischen Botschaft in Madrid als Reaktion auf Russlands Krieg in der Ukraine ausgewiesen und bezeichnete sie als „Bedrohung“ für die nationale Sicherheit.

„Ich habe bereits gesagt, als wir die Ausweisung der 27 russischen Diplomat:innen und Mitarbeiter:innen ankündigten, dass es in solchen Situationen eine symmetrische oder fast symmetrische Gegenseitigkeit gibt, und wir haben damit gerechnet“, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Mittwoch (18. Mai), zitiert von EFE.

Die Entscheidung, die russischen Diplomat:innen und Mitglieder der Botschaft in Madrid auszuweisen, sei eine Reaktion „auf Verbrechen (in Butscha), die nicht ungestraft bleiben können und zu denen eine gründliche Untersuchung durchgeführt werden muss“, so Albares.

Nach den Ausweisungen im April kündigte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, an, dass „alle Entscheidungen dieser Art eine Reaktion nach sich ziehen werden“.

Unterdessen wies Russland auch 24 italienische Diplomat:innen aus.

„Es ist ein feindseliger Akt, aber er darf auf keinen Fall zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen führen. Er sollte nicht zur Unterbrechung der diplomatischen Kanäle führen“, sagte Premierminister Mario Draghi am Mittwochmorgen (18. Mai) auf einer Pressekonferenz mit seiner finnischen Amtskollegin Sanna Marin im Palazzo Chigi.

Seit Beginn der Invasion hat Rom am 5. April aus „Gründen der nationalen Sicherheit“ 30 Diplomat:innen aus der russischen Botschaft ausgewiesen.

Die diplomatische Antwort des Kremls erfolgte rasch. Der italienische Botschafter in Moskau, Giorgio Starace, wurde am Mittwochmorgen (18. Mai) ins russische Außenministerium einbestellt, wo er die Mitteilung zur Ausweisung erhielt.

„Das von der Maßnahme betroffene Personal hat seine Aufgaben stets in voller Übereinstimmung mit dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen erfüllt“, hieß es in einer offiziellen Erklärung des Außenministeriums.

Europäische Staaten haben seit der Invasion insgesamt über 300 Russ:innen ausgewiesen, zusätzlich zu den 85, die am Mittwoch ausgewiesen wurden, während Russland im April 18 europäische Diplomaten auswies.