Schweden Ziel von Desinformationkampagnen aus Russland, Iran

Schweden ist laut Zivilschutzminister Carl-Oskar Bohlin weiterhin das Ziel ausländischer Desinformationskampagnen, unter anderem aus Russland und dem Iran.

Am Dienstag legte die schwedische Regierung ein aktualisiertes Bild der Akteure vor, die hinter den Versuchen der Einflussnahme stehen und zur erhöhten Bedrohung Schwedens durch Terroranschläge beitragen. Zuvor waren bereits von Russland unterstützte Akteure als treibende Kraft identifiziert worden.

„Heute können wir Ihnen sagen, dass wir auch Verbindungen zum Iran sehen“, sagte Bohlin auf einer Pressekonferenz.

Die schwedische Regierung plant, mehr Mittel bereitzustellen und den Aufgabenbereich der schwedischen Agentur für psychologische Verteidigung zu erweitern.

Nach Ansicht des Ministers gibt es eindeutige Verbindungen zwischen den Akteuren, die zuvor eine Kampagne gegen die Sozialämter geführt hatten und nun auch Desinformationen über Koranverbrennungen in Schweden verbreiten.

„Dies ist etwas, das schon lange im Gange ist, das aber im Zuge der jüngsten Demonstrationen, bei denen religiöse Texte auf verschiedene Weise geschändet wurden, stark eskaliert ist“, sagte Bohlin. Er fügte hinzu, dass solche Verbrennungen und Schändungen oft von Personen mit vagen Verbindungen zu Schweden durchgeführt worden seien, was zu „falschen Darstellungen im internationalen Informationsumfeld“ geführt habe.

Er bekräftigte, weder die Polizei noch die Regierung würden zu politischen Meinungsäußerungen oder Koranverbrennungen Stellung beziehen.

„Staatliche und staatlich geförderte Akteure verbreiten Falschinformationen und manipulieren den demokratischen Diskurs (…) Dies hat zur Folge, dass die freie Meinungsäußerung behindert wird“, erklärte er.

Die schwedische Regierung hat die Agentur des Landes für psychologische Verteidigung (MPF) bereits damit beauftragt, gegen Schweden und seine Verwaltung gerichteten Beeinflussungskampagnen einzudämmen. Die Aufgaben der Agentur werden nun um die Verwaltung der Kampagnen gegen Schweden als Folge der Koranverbrennungen erweitert.

Dazu gehört die Stärkung der Fähigkeit der Agentur, Unterstützung zu leisten, aber auch eine verstärkte internationale Zusammenarbeit und Unterstützung durch Beratung und strategische Kommunikation.

„Die schwedischen Behörden müssen eine geschlossene Front gegen die gegen Schweden gerichtete Informationsbeeinflussung bilden. Das MPF spielt dabei eine wichtige Rolle“, so Bohlin abschließend.