Schwedens Piraten droht Wahldebakel

Jüngsten Umfragen zufolge könnten die Europawahlen zum Debakel für die schwedische Piratenpartei werden. Ihre beiden Sitze im Europaparlament stehen auf dem Spiel. EURACTIV Brüssel berichtet.

Zwanzig Tage vor der Wahl kommt die Piratenpartei in Umfragen auf gerade mal 2,2 Prozent der Stimmen. Das ist für Schwedens Piraten ein Problem, denn im Land gibt es eine Vier-Prozent-Hürde. Wahrscheinlich müssen die Parteien sogar mehr als fünf Prozent der Stimmen holen, um einen Sitz im Parlament zu ergattern, denn Schweden wird insgesamt nur durch 20 Abgeordnetete vertreten sein.

Die schwedische Piratenpartei wurde 2006 gegründet. Die Piraten streben eine Reform der Urheberrechts- und Patentgesetzgebung an, die sich gegen geistiges Eigentum richtet. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit ist der Einsatz gegen Zensur und Überwachung im Internet.

Denkzettelwahl für die Regierungsparteien

Bei den letzten Europawahlen 2009 entfielen noch 7,1 Prozent der Stimmen auf die Piraten, was ihnen zwei Sitze einbrachte. Seither wurden Schwesterparteien in anderen Mitgliedsstaaten gegründet. Die deutsche Piratenpartei erreichte 2011 einen Achtungserfolg, als sie bei den Berliner Senatswahlen 8,9 Prozent der Stimmen holte.

Neben der Piratenpartei könnten auch die Christdemokraten und die sozial-liberale Zentrumspartei Verluste bei den Europawahlen einfahren. Die Sozialdemokratische Partei hingegen könnten die Gewinnerin dieser Wahl werden. Sie kommt in der Sifo-Umfrage auf 31,2 Prozent der Stimmen. 2009 entfielen nur 24,4 Prozent der Stimmen auf die Sozialdemokraten. Die Umweltpartei verzeichnet ebenfalls einen Zuwachs von mehr als 5 Prozent und kommt auf 16,1 Prozent der Stimmen. Die Piraten und die Umweltpartei sind im Europaparlament Teil der Fraktion der Grünen. Es gilt als wahrscheinlich, dass viele Piraten-Wähler ins Lager der Umweltpartei wechseln werden.

Die Europawahl könnte in Schweden zur Denkzettelwahl werden, denn mit Ausnahme der konservativen Moderaten werden alle Regierungsparteien in den Umfragen abgestraft. Experten gehen davon aus, dass die Europawahl auch ein Indikator für das Wahlverhalten bei den allgemeinen Wahlen Schwedens im September sein könnte. 

Verpassen die Schwedendemokraten den Einzug ins Parlament?

Die Schweden widersetzen sich auch dem allgemeinen europäischen Trend: In vielen Mitgliedsstaaten werden Rechtspopulisten und rechtsextreme Parteien voraussichtlich Rekordergebnisse erreichen. Die rechtpopulistischen Schwedendemokraten hingegen müssen um den Einzug ins Europaparlament bangen. Die Partei, die überlegt, der von Marine Le Pen (FN) und Geert Wilders (PVV) gegründeten Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) beizutreten, kommt derzeit auf nur 4,1 Prozent der Stimmen. Am Ende könnten die Schwedendemokraten deshalb bei der Sitzvergabe im Parlament leer ausgehen.