Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer fordern EU-Unterstützung
Drei Hilfsorganisationen, die Rettungsboote für Migrant:innen im zentralen Mittelmeer betreiben, forderten am Mittwoch (3. August) die EU zur Wiederaufnahme der Such- und Rettungsaktivitäten auf. Sie erklärten, sie seien überfordert und warnten, dass noch mehr Menschen sterben werden.
Drei Hilfsorganisationen, die Rettungsboote für Migrant:innen im zentralen Mittelmeer betreiben, forderten am Mittwoch (3. August) die EU zur Wiederaufnahme der Such- und Rettungsaktivitäten auf. Sie erklärten, sie seien überfordert und warnten, dass noch mehr Menschen sterben werden.
SOS Mediterranée, Ärzte ohne Grenzen (MSF) und Sea-Watch haben in den letzten Tagen mehr als 1.000 gestrandete Menschen auf undichten, überfüllten Booten zwischen Nordafrika und Italien gerettet.
In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie, dass „die europäischen Mitgliedsstaaten und die assoziierten Staaten eine angemessene, staatlich geführte, engagierte und proaktive Such- und Rettungsflotte im zentralen Mittelmeer bereitstellen und schnell und angemessen auf alle Notrufe reagieren sowie einen berechenbaren Mechanismus für die Anlandung der Überlebenden schaffen.“
Die EU beendete ihre umstrittene Operation zur Bekämpfung des Menschenhandels im Mittelmeer im Jahr 2020 und ersetzte sie durch die Operation Irini, die sich auf die Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen konzentriert.
Die Rettung von Migrant:innen ist seitdem den einzelnen Staaten überlassen. NGOs beklagen jedoch, dass die Länder Notrufe ignorieren oder sogar mit den libyschen Behörden zusammenarbeiten, um Migrant:innen dorthin zurückzuschicken.
Das zentrale Mittelmeer ist die tödlichste Migrationsroute der Welt. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind dort seit 2014 fast 20.000 Menschen gestorben oder verschwunden.
Das Schiff Geo Barents von Ärzte ohne Grenzen hat derzeit 659 Menschen an Bord, darunter mehr als 150 Minderjährige, aber trotz Anfragen an Italien und Malta wurde ihnen noch kein Hafen zum Anlanden zugewiesen.
Die von SOS Mediterranée betriebene Ocean Viking ging am Sonntag mit 387 Menschen im italienischen Hafen von Salerno an Land, während das Schiff Sea-Watch 3 am Samstag 438 Menschen in Taranto an Land brachte, allerdings erst nach tagelangem Warten.
Italien hat in diesem Jahr bisher mehr als 42.000 Anlandungen von Migranten registriert – gegenüber fast 30.000 im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Es gibt jedoch Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die ankommenden Migrant:innen, insbesondere von den Rechtsparteien, die voraussichtlich bei den Wahlen am 25. September an die Macht kommen werden.
Matteo Salvini, der Vorsitzende der Anti-Immigrationspartei Lega, wird am Donnerstag auf der winzigen Insel Lampedusa erwartet, wo viele der Migrantenboote anlegen.
Den NGOs wurde vorgeworfen, durch die Bereitstellung eines Sicherheitsnetzes im Mittelmeer einen „Pull-Faktor“ für Migrant:innen zu schaffen, obwohl sie dies entschieden bestreiten.
„Die Aufhebung angemessener und kompetenter europäischer Such- und Rettungsdienste in den internationalen Gewässern vor Libyen hat sich als tödlich und ineffektiv erwiesen, wenn es darum geht, gefährliche Überfahrten zu verhindern“, sagte Xavier Lauth, Einsatzleiter von SOS Mediterranée.
Hilfsorganisationen wie Ärzte ohne Grenzen sind für ihre Bemühungen in Italien strafrechtlich verfolgt worden, während ihre Schiffe regelmäßig wegen Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften beschlagnahmt werden.
In einem Prozess, in den Sea-Watch verwickelt war, entschied der Europäische Gerichtshof diese Woche, dass Häfen humanitäre Schiffe nicht festhalten dürfen, weil sie mehr Menschen als vorgesehen an Bord haben, und betonte die grundlegende Pflicht, Menschen in Seenot zu helfen.
Die Organisation – die in Deutschland angesiedelt ist – begrüßte das Urteil und sagte: „In Zukunft werden die Schiffe also weiterhin das tun, was sie am besten können: Menschen retten, anstatt willkürlich im Hafen festzusitzen.“
