Serbische Regierung wird im September gebildet, so Premierministerin

Die neue serbische Regierung wird im September gebildet, sagte Premierministerin Ana Brnabić am Sonntag gegenüber Prva TV.

In ihrem Fernsehauftritt sagte sie auch, dass der Regierung definitiv Siniša Mali, Miloš Vučević und Ivica Dačić angehören werden.

„Von dem Moment, in dem man das Vertrauen erhält und zur designierten Premierministerin ernannt wird, bis zu dem Moment, in dem man Premierministerin wird, gibt es eine Menge Arbeit und viele Herausforderungen. Auch die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern müssen abgeschlossen werden“, sagte sie.

Brnabić wurde am Samstag (27. August) von Präsident Aleksandar Vučić zur designierten Premierministerin ernannt. „Ana wird nicht vier Jahre lang Premierministerin sein. Ihre Amtszeit wird kürzer sein und es wird 2024 einen Wechsel in der Regierung geben“, sagte er in einer öffentlichen Ansprache im Präsidialamt.

Milos Vučević, bis vor kurzem Bürgermeister von Novi Sad und der andere Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, werde stellvertretender Ministerpräsident sein, sagte Vučić.

Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Serbiens und ehemalige Parlamentssprecher Ivica Dačić wird einen „wichtigen Ministerposten“ innehaben und auch den Posten des Koordinators der Sicherheitsdienste bekleiden, so Vučić weiter.

„Ivica Dačić wird eine noch wichtigere Position im Staatsapparat einnehmen. Der ehemalige Finanzminister Siniša Mali, zu dem ich großes Vertrauen habe, wird einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten sein“, fügte er hinzu.

Am 3. April fanden in Serbien allgemeine Wahlen statt, bei denen sowohl der Präsident als auch die Mitglieder der Nationalversammlung gewählt wurden.

Brnabić sagte, das Ziel der neuen Regierung bestehe in einer weiteren Stärkung der serbischen Wirtschaft. Sie bestätigte, dass eine Vereinbarung getroffen wurde, wonach sie bis 2024 an der Spitze des Kabinetts bleiben wird.