So will Frankreich eine "grüne" Industrie aufbauen
In einem am Dienstag (16. Mai) vorgestellten Text zur „grünen Industrie" hat die französische Regierung ihre Pläne zur Unterstützung der Reindustrialisierung Frankreichs durch die Förderung umweltfreundlicher Unternehmen und die Entwicklung von fünf ausgewählten Sektoren dargelegt.
In einem am Dienstag vorgestellten Text zur „grünen Industrie“ hat die französische Regierung ihre Pläne zur Unterstützung der Reindustrialisierung Frankreichs vorgelegt. Dabei liegt der ganze Fokus auf fünf Industriezweigen.
Der Plan zur Unterstützung einer klimafreundlichen Reindustrialisierung des Landes, den Präsident Emmanuel Macron und die Regierung bereits in die öffentliche Debatte eingebracht haben, wurde am Dienstag im Ministerrat vorgestellt.
Der Gesetzentwurf zur „grünen Industrie“ zielt darauf ab, die Schaffung neuer Standorte in den Bereichen grüner Wasserstoff, Batterien, Windkraft, Wärmepumpen und Solarpaneele zu unterstützen und Maßnahmen zur Dekarbonisierung bestehender Anlagen festzulegen.
Finanzierung der industriellen Dekarbonisierung
Nach dem „Choose France“ Gipfel, der die Attraktivität Frankreichs für ausländische Direktinvestitionen hervorheben sollte, setzt die Regierung vor allem auf die Schaffung einer Steuergutschrift für die „grüne Industrie“.
Deren Kosten, die auf rund 500 Millionen Euro geschätzt werden, werden durch verschiedene Einsparungen gedeckt, darunter die teilweise Abschaffung bestimmter steuerlicher Nischen, die derzeit fossile Brennstoffe begünstigen.
Die Höhe der Steuergutschrift liegt zwischen 20 Prozent und 45 Prozent des Investitionsbetrags und wird für jedes einzelne Projekt festgelegt.
Im Gegenzug schätzt die Regierung, dass dies bis 2030 Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Euro auslösen und 40.000 neue Arbeitsplätze schaffen wird.
Auch das öffentliche Beschaffungswesen soll mobilisiert werden, um den Verbrauch umweltfreundlicherer Produkte zu fördern.
Um einen besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen zu gewährleisten, werden bestimmte Subventionen an Unternehmen mit dem Umweltzeichen „Triple E“ (European Environmental Excellence) vergeben.
Ebenso werden Kriterien, die den ökologischen Fußabdruck der Unternehmen berücksichtigen, für die Zahlung des „Umweltbonus“ an die Verbraucher eingeführt, was den Kauf von in Europa und nicht in China oder den USA produzierten Fahrzeugen fördern soll.
Dieses Ziel hat sich Wirtschaftsminister Bruno Le Maire zu eigen gemacht, der am Dienstagmorgen vor der Presse erklärte, dass Frankreich nicht beabsichtige, mit öffentlichen Mitteln die Entwicklung von Fabriken in Asien zu unterstützen.
Neben den Subventionen der Öffentlichen Investitionsbank (BPI France) will die Regierung auch den grünen Wandel und die Dekarbonisierung bestehender Unternehmen unterstützen, indem sie Kriterien für den CO2-Fußabdruck vorschreibt.
Darüber hinaus hat die Regierung die Einführung eines „Klimasparplans“ angekündigt. Er soll private Ersparnisse in Investitionen in die grüne Industrie lenken und ähnelt dem normalen Sparkonto (Sparbuch A), richtet sich aber an Minderjährige.
Die Gelder werden bis zur Volljährigkeit des Minderjährigen gesperrt, und die Verzinsung ist höher als beim Sparbuch A (derzeit 3 Prozent) und von Steuern und Abgaben befreit.
„Kein anderes Finanzprodukt hat so günstige steuerliche Bedingungen“, sagte er. Mit diesem Sparplan sollen bis zu 5 Milliarden Euro eingenommen werden, fügte Le Maire hinzu.
Bedürfnisse der Hersteller erfüllen
Die Kommission ist sich der Notwendigkeit bewusst, dass Industrielle Flächen für die Entwicklung ihrer Aktivitäten finden müssen, und kündigte an, dass bis 2027 50 bestehende Standorte, das entspricht etwa 2.000 Hektar, mit einem Kostenaufwand von 1 Milliarde Euro saniert werden sollen.
Darüber hinaus will die Regierung die Dauer, die für die Eröffnung einer neuen Anlage erforderlich ist, nach deutschem Vorbild von 18 auf 9 Monate halbieren. Dabei geht es nicht darum, die Zahl der bestehenden Verfahren zu verringern, sondern dafür zu sorgen, dass sie „parallel“ und nicht mehr „nacheinander“ abgewickelt werden.
Auch die Frage der Personalausstattung ist ein wichtiges Thema, da die Regierung die Reindustrialisierung des Landes beschleunigen will. Der Gesetzentwurf zielt daher darauf ab, mehr Fachkräfte, insbesondere Ingenieure, auszubilden.
Insbesondere soll die Zahl der Plätze in den Schulen für Bergbau und Telekommunikation, die vom Wirtschaftsministerium abhängen, bis 2027 um 22 Prozent erhöht werden. Die Regierung besteht darauf, dass dies Hand in Hand mit den Zielen für die Erhöhung des Frauenanteils in der Erwerbsbevölkerung gehen muss.
Der Anteil der Frauen an diesen Schulen soll bis 2030 auf 28 Prozent angehoben werden, während er derzeit bei 20 Prozent liegt.
Der Gesetzentwurf wird ab dem 19. Juni vom Senat und anschließend von der Nationalversammlung geprüft.
Lesen Sie den französischen Originaltext hier.
[Bearbeitet von Nathalie Weatherald]
