Spanische Rechte streiten über Beitritt zur EKR-Fraktion

Die spanische rechtspopulistische Partei VOX hat Behauptungen von rechtem Politikneuling Luis „Alvise“ Pérez, dass seiner Partei SALF der Beitritt zur rechtskonservativen EKR-Fraktion verweigert worden sei, zurückgewiesen. Pérez gilt als „aufsteigender Stern“ der spanischen rechten Szene.

Jorge Buxadé, Vorsitzender von VOX im Europäischen Parlament, bestätigte die Zurückweisung der Behauptungen.

Die SALF-Partei, angeführt von Pérez, einer Anti-System-Figur und Provokateur, erhielt bei den Europawahlen am 9. Juni in Spanien mehr als 800.000 Stimmen. Damit gewann die Partei drei Sitze im EU-Parlament, halb so viele Sitze wie VOX.

Der Aufstieg des „neuen Sterns“ der spanischen Rechten hat bei VOX die Alarmglocken läuten lassen. Beide Parteien konkurrieren um eine ideologisch ähnliche Wählerschaft. SALF hat jedoch eine „kämpferischere“ und radikalere Rhetorik.

Buxadé bestritt, dass VOX den Beitritt der SALF zur EKR-Fraktion verhindern wollte – die inzwischen vor Renew die drittgrößte Fraktion im EU-Parlament ist. Er wies jedoch darauf hin, dass es für ideologisch verwandte politische Familien „normal“ sei, eine einzige Delegation für jeden Mitgliedstaat zu bilden, berichtete Euractivs Partner EFE.

Anfang der Woche beschuldigte Pérez VOX des „institutionellen Mobbings“ gegen SALF und der „Blockierung jeglicher Verhandlungen oder einer möglichen Aufnahme“ seiner Partei in die EKR-Fraktion.

Buxadé habe von seinen EU-Verbündeten „verlangt“, dass VOX „die einzige spanische Delegation“ in der Fraktion sei, schrieb Pérez in einer auf Telegram geposteten Nachricht. Er beschuldigte ihn, „den Schwindel zu verbreiten“, dass die SALF in eine andere Fraktion zusammen mit der AfD, die bei den Europawahlen in Deutschland den zweiten Platz belegte, integriert würde.

Am 26. Juni dementierte die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel jedoch die in Brüssel kursierenden Gerüchte, ihre Partei wolle sich mit rechten Splitterparteien im EU-Parlament verbünden.

„Es wird es überhaupt nicht geben, dass wir mir irgendwelchen versprengten ausländischen Nationalisten in eine Fraktion gehen, für die es umgekehrt in Deutschland eine Unvereinbarkeit mit der AfD geben würde. Das wird nicht passieren“ erklärte Weidel gegenüber der Deutschen Welle.

Buxadé wies die Anschuldigungen von Pérez nicht nur zurück, sondern betonte auch, dass der SALF-Chef bis zum 30. Juni nicht „formell“ um den Beitritt zur EKR-Fraktion gebeten habe. Er kritisierte ihn dafür, dass er keine konkreten Beweise für die angebliche Blockade durch VOX geliefert habe.

Der VOX-Vorsitzende in Brüssel erinnerte zwar daran, dass es im EU-Parlament traditionell nur eine Delegation pro Mitgliedstaat gibt, räumte aber ein, dass auch Ausnahmen vorkommen. So gehören der Linksfraktion beispielsweise die radikale spanische Linkspartei Podemos und die linke baskische Separatistenpartei EH Bildu an.

Wenige Stunden nach Bekanntwerden des unerwarteten Erfolgs der SALF bei den Europawahlen betonte VOX, dass Pérez‘ Partei ihnen keine Stimmen gestohlen habe. Er führte das gute Abschneiden der neuen rechten Partei unter anderem auf die „Müdigkeit“ und Enttäuschung der spanischen Wähler über die beiden großen Parteien PSOE (S&D) und Partido Popular (EVP) zurück.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]