Steinmeier für Annäherung Georgiens an Nato

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Georgien engere Beziehungen zur Nato in Aussicht gestellt, sich aber zurückhaltend zu einer Mitgliedschaft geäußert.

„Wir sind interessiert an einer weiteren Verdichtung der Beziehungen zwischen Georgien und der Nato“, sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Wie das konkrete Paket der „Annäherung“ aussehen werde, würden die Nato-Staaten bis September entscheiden. Auf die Frage nach der von Georgien geforderten Mitgliedschaft in dem westlichen Militärbündnis antwortete Steinmeier ausweichend. Er bat um Verständnis, „dass wir diese Frage einer Vorbereitung einer Nato-Erweiterung auch intensiv im Nato-Mitgliederkreis erörtern müssen“. Die Nato-Außenminister hätten diese Debatte bei ihrem letzten Treffen begonnen.

Die Bundesregierung sah eine Nato-Mitgliedschaft auch mit Blick auf Folgewirkungen auf Russland bisher skeptisch. Erst vergangene Woche hatte Russlands Präsident Wladimir Putin das russische Vorgehen auf der ukrainischen Halbinsel Krim damit begründet, dass die Nato sich weiter nach Osten ausgedehnt habe.

Steinmeier betonte, dass auch das EU-Assoziierungsabkommen, das mit Georgien Ende Juni geschlossen werden solle, sich nicht gegen Russland richte. „Ich hoffe, dass das auch in Russland verstanden wird“, sagte er. Am Vortag hatte das Auswärtige Amt erklärt, dass für die beiden ehemaligen Sowjet-Republiken Moldawien und Georgien derzeit keine EU-Beitrittsperspektive auf der Tagesordnung stehe. Steinmeier besuchte beide Länder gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius.