Steve Bannon träumt von rechtsextremer "Supergruppe" in Europa

Steve Bannon, der ehemalige Chef-Stratege von US-Präsident Donald Trump, will mit Blick auf die EU-Wahlen im Mai 2019 eine Stiftung in Europa aufbauen und träumt von einer rechtsextremen „Supergruppe“ im EU-Parlament.

Bannon sagte gegenüber The Daily Beast, einer amerikanischen Nachrichten- und Meinungswebsite, die sich auf Politik und Popkultur konzentriert, dass er in Europa eine Stiftung namens The Movement gründen werde. Er erhoffe sich davon eine rechtspopulistische Revolte auf dem ganzen Kontinent, die mit den Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Frühjahr beginnen soll.

EXCLUSIVE: Steve Bannon is moving to Europe to set up a right-wing foundation to hijack politics https://t.co/UXdIP5VI8S

— The Daily Beast (@thedailybeast) July 21, 2018

Bannon war der Mann hinter Trumps Wahlkampf gewesen, was ihm den Posten des „Chefstrategen“ einbrachte – einer neuen Position im Weißen Haus. Sein Boss setze ihn dann allerdings nach sieben Monaten im Amt ab.

Im vergangenen Frühjahr war der Shootingstar der Alt-Right auf Europa-Tournee und trat unter anderem bei Wahlkampfveranstaltungen in Italien auf, wo er eine Koalition zwischen der 5-Sterne-Bewegung und der Lega von Matteo Salvini aktiv unterstützt, wenn nicht sogar ins Leben gerufen zu haben scheint.

Bannon teilte sich auch die Bühne mit Marine Le Pen, um ihr und den französischen Rechtsextremen zusätzlichen Schub während der Präsidentschaftswahlen in Frankreich zu geben. In der Schweiz war er ebenfalls zu Besuch.

Träume von einer rechtsextremen “Supergruppe”

Bannon sagte The Daily Beast, er stelle sich eine rechte „Supergruppe“ im Europäischen Parlament vor, die seiner Überzeugung nach bis zu einem Drittel der Gesetzgeber nach den Europawahlen im Mai auf sich vereinen könnte.

Der Sitz von The Movement wird voraussichtlich in Brüssel sein. Dort soll angeblich in den kommenden Monaten mit der Einstellung von Personal begonnen werden. Es wird erwartet, dass es bis zu den Wahlen im Mai 2019 maximal zehn Vollzeitkräfte geben wird, darunter einen Wahlexperten, einen Kommunikationsverantwortlichen, einen Büroleiter sowie Meinungsforscher. Sollte das Projekt erfolgreich sein, könnte die Belegschaft von The Movement auf mehr als 25 Personen erhöht werden.

Bannon plane, nach den Mid-Term-Wahlen in den USA im November die Hälfte seiner Zeit in Europa zu verbringen – vor allem im „Außendienst“ und nicht im Brüsseler Büro.

„Mir kam diese Idee [für The Movement] erst, als Marine Le Pen mich einlud, in Lille vor dem Front National zu sprechen,“ wird Bannon zitiert. Er sei „fassungslos“ gewesen, als er feststellte, dass die nationalistischen Bewegungen in Europa sich nicht mit populistischen Parteien in den Nachbarländern – geschweige denn auf globaler Ebene – zusammenschließen und ihre Ideen austauschen.

Tatsächlich gibt es wenig Sympathie zwischen den europäischen nationalistischen Bewegungen, da die meisten von ihnen von nationaler Größe auf Kosten der Nachbarn träumen.

Der Anti-Soros

Bannon sieht sich selbst als Rivale zu George Soros und dessen Stiftung „Open Society Foundation“. Über den Investor sagte Bannon im Interview: “Soros ist brillant. Er ist böse, aber brillant.”

Weiter erklärte der US-Populist, für ihn seien Matteo Salvini und dessen Lega das perfekte Modell für die zukünftigen Movement-Partner: „Italien ist das schlagende Herz der modernen Politik.“

Wenn die Strategie der Rechtspopulisten dort funktioniere, könne sie „überall“ Erfolg haben, glaubt Bannon.