Streit um Tiefkühlpommes: EU fordert von Kolumbien Einhaltung von WTO-Regeln
Die EU hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) Protest gegen kolumbianische Zölle auf belgische, deutsche und niederländische Tiefkühlpommes eingelegt. Diese seien diskriminierend, beklagt die EU-Kommission.
Die EU hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) Protest gegen kolumbianische Zölle auf belgische, deutsche und niederländische Tiefkühlpommes eingelegt. Diese seien diskriminierend, beklagt die EU-Kommission.
Im November 2018 hatte Kolumbien Anti-Dumping-Zölle in Höhe von drei bis acht Prozent auf gefrorene Pommes aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden eingeführt. Dies betraf 85 Prozent der EU-Exporte gefrorener Pommes nach Kolumbien im Wert von 19,3 Millionen Euro.
Im Jahr 2016 beliefen sich die Exporte aus diesen Staaten nach Kolumbien auf insgesamt 23 Millionen Euro.
Die Kommission vertritt jedoch die Auffassung, dass Kolumbiens Zölle gegen eine WTO-Entscheidung aus dem Jahr 2022 verstoßen, erklärte sie am 31. Mai in einer Pressemitteilung.
Das WTO-Gremium hatte im Dezember 2022 eine gemischte Entscheidung gefällt. Es unterstützte die Forderung der EU, dass die Anti-Dumping-Zölle auf gefrorene Pommes neu berechnet werden müssten, gab Kolumbien aber in anderen Punkten recht.
Anti-Dumping-Zölle sind Steuern, die eine Regierung auf ausländische Importe erhebt, deren Preis unter dem Marktwert liegt, um die lokale Industrie vor unfairem Wettbewerb zu schützen.
Trotz Bogotas Behauptung, die Vorgaben der WTO einzuhalten, befand die EU-Handelsabteilung (Generaldirektion TRADE), dass die neu berechneten Zölle „künstlich geschaffen und/oder überhöht“ seien. Es würden Methoden angewandt, die nicht mit den Regeln der in Genf ansässigen Organisation vereinbar seien.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Kommission Anti-Dumping-Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse bei der WTO anfechtet.
So verhängten die USA beispielsweise Zölle auf reife spanische Oliven, was zu einem Rückgang ihrer Exporte nach Nordamerika um 70 Prozent führte. Nach Ansicht der Kommission seien die USA einer WTO-Entscheidung aus dem Jahr 2021, diese Zölle schrittweise abzubauen, nicht nachgekommen.
Trotz dieser Maßnahmen sind die Exporte von gefrorenen Pommes aus der EU konstant geblieben. In den Jahren 2021 und 2022 haben sie sogar zugenommen.
Die Kommission stellte fest, dass Importe von Unternehmen, für die Zölle gelten, durch andere EU-Exporteure ersetzt wurden, die nicht mit Antidumpingzöllen konfrontiert sind. So hat Deutschland seine Exporte nach Kolumbien seit 2022 gänzlich eingestellt.
Brüssel und Bogota sollten innerhalb von 15 Tagen nach dem Konsultationsersuchen Beratungen abhalten. Nach Ablauf dieser Frist kann die EU die Einsetzung eines WTO-Ausschusses beantragen.
[Bearbeitet von Angelo Di Mambro/Zoran Radosavljevic]
