Stubb: Künftige Erweiterungen nur mit Verfassungsvertrag [DE]

Alexander Stubb, konservativer EU-Abgeordneter und Berichterstatter des parlamentarischen Verfassungsausschusses, spricht sich für institutionelle Reformen im Zuge künftiger Erweiterungen aus, ist aber der Auffassung, dass die Aufnahmefähigkeit der EU kein formelles Kriterium für die Kandidatenländer sein dürfe.

Das Europäische Parlament wird sich während einer Sondersitzung am 23. Oktober 2006 mit den institutionellen Aspekten der Kapazität der EU zur Integration neuer Mitgliedstaaten befassen. In einem Interview mit EURACTIV hat der Europaabgeordnete Alexander Stubb einige Details der „institutionellen Kapazität“ der EU erläutert. Stubb nannte drei Bereiche, in denen die EU sich auf die Erweiterung vorbereiten müsse: Institutionen, Haushalt und Politiken. Stubb betonte auch, dass die Integrationsfähigkeit der EU kein offizielles Kriterium werden sollte, das die Kandidatenländer erfüllen müssen. Die Integrationsfähigkeit der EU sei Sache der „alten Mitgliedstaaten“, nicht der Beitrittsländer, so Stubb.

Stubb ist der Auffassung, dass der vom Parlament genutzte Begriff der „institutionellen Kapazität“ sich im Einklang mit dem Konzept der Kommission, der „Aufnahmefähigkeit“, oder dem kürzlich von Erweiterungskommissar Rehn benutzten Begriff der „Funktionsfähigkeit“ decke. Jedoch sei das Konzept des Parlaments stärker institutionell ausgeprägt, so Stubb.

Stubb stimmt der Forderung von Kommissionpräsident Barroso zu, der eine Verabschiedung des Verfassungsvertrags als Bedingung für weitere Beitritte nennt. Der Europaabgeordnete betonte jedoch, dass die Aufnahmefähigkeit der EU Kandidatenländern wie der Türkei nicht als formelles Kriterium auferlegt werden dürfe.

Lesen Sie das ganze Interview hier.