Studie zeigt fehlende Koordination bei regionalen Sanierungsplänen [DE]

Während fast alle Regionalbehörden Maßnahmen zur Bekämpfung der krisenbedingten Rezession eingeführt haben, fand nur wenig Koordination statt, wodurch sich einige isoliert führten. Zu diesem Schluss kommt eine Ende 2009 durchgeführte Umfrage unter EU-Regionen und Städten.

Die von der Lisbon Monitoring Platform für den Ausschuss der Regionen (AdR) durchgeführte Umfrage untersuchte, wie das Europäische Konjunkturprogramm (EERP) aus Sicht der lokalen und regionalen Behörden in der EU vor Ort umgesetzt wird.

AdR-Beamte betonten, dass die Studie – mit Antworten von mehr als 70 europäischen Regionen und Städten – zwar nicht als EU-Gesamtbild betrachtet werden könne, die Ergebnisse aber nichtsdestotrotz auf wesentliche Entwicklungen hinwiesen, welche die derzeitigen Herausforderungen von Regionen und Städten widerspiegelten.

Insgesamt schienen lokale und regionale Behörden schnell auf das ‚Krisengeld’ der EU zugreifen zu können, indem sie die Strukturfonds als Teil des EERP in einem „beschleunigten Verfahren“ nutzen konnten. In der Tat gaben fast alle Behörden (85%), die auf die Umfrage antworteten, an, dass sie eigene Maßnahmen gegen die Krise eingeleitet hätten. Diese bestanden üblicherweise in einer Bekämpfung der steigenden Arbeitslosigkeit durch gestiegene Sozialausgaben und Unterstützung für KMU.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) waren die wesentlichen Grundlagen für diese Schritte.

Konkretere Handlungen bei Zugang zu Krediten nötig

Trotz dieser Schritte gibt es jedoch ein deutliches Gefühl, dass es nur wenig oder gar keine Koordinierung zwischen den Regionen gab. Den Worten eines von EURACTIV kontaktierten Mitglieds der Lisbon Monitoring Platform zufolge fühlen sich die Regionen stattdessen „auf sich allein gestellt“.

„Sie fühlen sich allein gelassen”, sagte er. Dies gelte insbesondere für bestimmte Probleme, die über ihre Zuständigkeiten hinausgehen. Der Zusammenbruch des Bankensystems und die Schwierigkeit von KMU, sich Kredite zu beschaffen, seien etwa Bereiche, wo koordinierte Bemühungen einen zusätzlichen Nutzen gebracht hätten.

Die Behörden gaben an, dass sich die allgemeinen EERP-Politiken ohne abgestimmtes Handeln nicht gut an bestimmte Situationen anpassen ließen und die Kommunikation von Maßnahmen den Bürgern gegenüber ohne gemeinsames Vorgehen schwieriger sei. Kurzum: Die Umfrage zeigte auf, dass die Bürger entweder nicht über die EERP-Maßnahmen Bescheid wissen oder – wenn sie davon gehört haben – diese Maßnahmen vor Ort nicht bemerken.

Dem Experten zufolge ist dies kein spezifisches Manko des EERP, sondern eher die Bestätigung eines bestehenden Problems. Es sei ein weiteres Indiz für die in der Überprüfung der Lissabon-Strategie aufzeigte Schwachstelle: einem ungenügend entwickelten Regieren im Mehrebenensystem.

Die Ergebnisse der Umfrage zeigen zudem, dass die Aussichten für Wirtschaft und Beschäftigung für das Jahr 2010 in den europäischen Regionen als sehr pessimistisch eingeschätzt werden.