TikTok Lite zieht Belohnungsprogramm aus der EU dauerhaft zurück

TikTok darf keine Belohnungsprogramme mehr für seine Nutzer in der EU anbieten. Die Europäische Kommission hat am Montag (5. August) verbindliche Maßnahmen angekündigt.

Die Kommission ordnete an, dass TikTok Lite sein Belohnungsprogramm dauerhaft aus der EU zurückzieht. Es sollen außerdem keine ähnlichen Programme eingeführt werden, die die Nutzer süchtig machen könnten, heißt es in einer Pressemitteilung.

TikTok und seine „Lite“-Version werden als Teil desselben Dienstes betrachtet, sagte ein Kommissionsbeamter während eines Pressetermins am Montag. Das bedeutet, dass TikTok auch keine Belohnungsprogramme in die EU einführen kann.

Bei den Maßnahmen handelt es sich um Zusagen von TikTok, die die Kommission für verbindlich erklärte. Damit wurde eine von zwei Untersuchungen des ByteDance-Konzerns abgeschlossen. Die Kommission leitete im April ein förmliches Verfahren gegen die App TikTok Lite ein. Sie begründete dies mit einer unzureichenden Risikobewertung vor der Markteinführung und mit der potenziellen Suchtgefahr des Belohnungsprogramms.

Es ist der erste Fall, der im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) abgeschlossen wurde. Die EU-Verordnung zur Moderation von Inhalten gilt als wegweisend und ist seit dem 17. Februar in Kraft. Gegen TikTok wird immer noch wegen Gesetzesverstöße in Bezug auf den Kinderschutz ermittelt. Dieser Fall wurde bereits im Februar eingeleitet.

TikTok Lite ist eine App für Regionen mit langsameren Internetgeschwindigkeiten. Im März wurde sie in Spanien und Frankreich eingeführt. Im darauffolgenden Monat äußerte die Kommission Bedenken hinsichtlich des „Aufgaben- und Belohnungsprogramms“ der App. Die ermöglicht es den Nutzern, Punkte für Aktivitäten wie das Ansehen von Videos und das Liken von Inhalten zu sammeln. Zu den Belohnungen gehören Amazon-Gutscheine, PayPal-Geschenkkarten und eine In-App-Währung namens TikTok-Münzen.

Ende April setzte TikTok die Belohnungsfunktionen in TikTok Lite „freiwillig“ aus. Dies geschah nur wenige Tage, nachdem die Kommission eine zweite Runde des förmlichen Verfahrens im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste angekündigt hatte.

„TikTok ist erfreut, eine gütliche Einigung erzielt zu haben“ und hat das Belohnungsprogramm zurückgezogen, sagte ein Unternehmenssprecher gegenüber Euractiv.

Da die Entscheidung vom Montag die Verpflichtungen von TikTok rechtsverbindlich macht, wird jeder Verstoß gegen das Gesetz zu einer Geldstrafe führen. Die Kommission wird die Einhaltung der Verpflichtungen durch TikTok „sorgfältig“ überwachen, heißt es in der Presseerklärung.

Die beiden Kommissare, die das Verfahren in erster Linie beaufsichtigen, wiesen in ihren Erklärungen zur Pressemitteilung auf die suchterzeugende Wirkung des Belohnungsprogramms hin.

„Die heutige Entscheidung sendet auch eine klare Botschaft an die gesamte Social-Media-Branche“, sagte Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der Kommission.

Sowohl die Europäische Kommission als auch das Parlament haben signalisiert, dass sie weitere Maßnahmen ergreifen werden, um die süchtig machenden Funktionen von sozialen Medienplattformen einzudämmen.

Im Juli versprach die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede vor der Wiederwahl im Europäischen Parlament, Cybermobbing und süchtig machendes Design zu bekämpfen.

Die Europaabgeordneten Stephanie Yon-Courtin (Renew) und Kim van Sparrentak (Grüne), stehen hinter der Initiative stehen. Sie sagten im Juni Euractiv gegenüber, dass der Vorstoß für eine Gesetzgebung zur Eindämmung des Suchtpotenzials von Internetgiganten auch in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt werden soll.

[Bearbeitet von Eliza Gkritsi/Chris Powers/Kjeld Neubert]