Tschechien fordert baldige Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Ukraine

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sollten noch diesen Herbst oder Anfang nächsten Jahres aufgenommen werden, sagte der tschechische Außenminister Jan Lipavský beim Treffen der EU-Außenminister in Kyjiw am Montag.

Laut Lipavský war das Treffen in Kyjiw nicht nur symbolisch, sondern beinhaltete auch wichtige Diskussionen über praktische Lösungen, was die EU tun kann, um den Frieden in Europa zu sichern.

„Es wurde deutlich gesagt, dass die Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union eine klare Sicherheitsgarantie darstellt, da die Europäische Union auch ein Friedensprojekt ist. Aber es stimmt, dass die Ukraine sich ändern und ihr Recht an das EU-Recht anpassen muss. Das ist ein langer Weg“, sagte Lipavský, der von der Tschechischen Nachrichtenagentur zitiert wurde.

Während des Treffens in Kyjiw betonte Lipavský, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine im Herbst oder Anfang nächsten Jahres aufgenommen werden sollten.

„Es handelt sich um einen technischen Prozess, bei dem geprüft wird, inwieweit die Ukraine bereit ist. Es wird sich zeigen, wo noch Handlungsbedarf besteht“, so der tschechische Minister. Es liege im Interesse Europas, dass die Ukraine in der Lage sei, alle erforderlichen Standards zu übernehmen und ihr Rechtssystem anzupassen.

Bei dem Treffen am Montag in Kyjiw trafen sich zum ersten Mal diplomatische Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten außerhalb der EU und in einem Land, das sich im Krieg befindet.

Die Ukraine und Moldawien haben im vergangenen Jahr den EU-Kandidatenstatus erhalten.

Im Oktober soll die Europäische Kommission einen schriftlichen Bericht über die Fortschritte der Ukraine auf ihrem Weg zum EU-Beitritt veröffentlichen. Im Dezember könnten die 27 EU-Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie Beitrittsgespräche aufnehmen wollen. Dies würde eine einstimmige Zustimmung erfordern.