Tschechischer Präsident will nicht mit Ungarn zusammenarbeiten

Tschechiens neuer Präsident Petr Pavel will die Zusammenarbeit mit der sogenannten Visegrad-Gruppe herunterstufen. Von den hierzu gehörenden Ländern will es mit der Slowakei und Polen enger zusammenarbeiten, mit Ungarn jedoch nicht.

Pavel, der vergangene Woche als tschechischer Präsident vereidigt worden war, besuchte am Montag (13. März) die Slowakei in seiner ersten offiziellen Reise und wird diese Woche auch Polen besuchen. Eine Reise nach Ungarn, dem vierten Land der sogenannten Visegrad-Gruppe, ist dagegen nicht geplant.

„Heutzutage sehe ich die Visegrad-Vier eher als ein beratendes Forum ohne den Ehrgeiz einer detaillierten Koordinierung der Außen- oder Sicherheitspolitik, was nicht das ursprüngliche Ziel der Gruppe ist“, sagte Pavel nach einem Treffen mit seiner slowakischen Amtskollegin Zuzana Čaputová am Montag.

Pavel hatte sich schon während des Wahlkampfes kritisch gegenüber der Visegrad-Gruppe und insbesondere gegenüber Ungarn geäußert. Sein Vorgänger und auch die vorherige Regierung hatten dagegen die Visegrad-Vier als wichtige Verbündete betrachtet, vor allem bei der Förderung nationaler Interessen auf EU-Ebene.

Doch nach dem Führungswechsel hat die Visegrad-Gruppe in Prag an Unterstützung verloren, während sowohl die Regierung als auch der Präsident für die bilaterale Zusammenarbeit mit der Slowakei, Polen und den baltischen Ländern eintreten.

Bei dem Treffen am Montag sprachen Čaputová und Pavel auch über die außenpolitische Zusammenarbeit, einschließlich der gemeinsamen Organisation von Auslandsreisen, zum Beispiel in die Ukraine im April.

„Ich würde mich sehr freuen, an einer solchen Reise teilzunehmen“, sagte Čaputová.

Der slowakische Präsident besuchte Pavel im Januar unmittelbar nach der zweiten Runde der tschechischen Präsidentschaftswahlen in Prag und gratulierte ihm in der Wahlzentrale zu seinem Sieg – ein Schritt, der von vielen als Ausdruck einer engen Partnerschaft der beiden angesehen wurde.