Vereinigtes Königreich und Deutschland streben neue Sicherheitspartnerschaft an

Der britische Verteidigungsminister John Healey und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichneten am 24. Juli eine Erklärung zur Schaffung einer umfassenden neuen Sicherheitspartnerschaft. Diese Initiative spiegelt das Bestreben der neuen britischen Regierung wider, engere Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten zu pflegen.

„Mit Keir Starmer als Premierminister und einem neuen Wahlmandat ist diese neue Regierung entschlossen, die Beziehungen zu Europa neu zu gestalten, und zwar nicht nur durch die Unterzeichnung von Papieren, sondern durch die Art und Weise, wie wir gemeinsam handeln“, sagte Healey in Berlin.

Deutschland und Großbritannien sind Eckpfeiler der europäischen Verteidigungsarchitektur, da sie die beiden größten Militärausgeber in Europa sind und in absoluten Zahlen auch am meisten für die militärische Unterstützung der Ukraine ausgegeben haben.

„Wir müssen noch enger zusammenarbeiten. Wir wollen unsere Beziehungen auf ein neues Fundament stellen“, sagte Pistorius vor Reportern.

Die gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien der beiden Staaten wurde während des ersten offiziellen Besuchs von Healey in Deutschland unterzeichnet.

Sie soll eine engere Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsindustrien und bei der Entwicklung, Produktion und Beschaffung von Waffen festigen, sagte Pistorius.

Die beiden Staaten wollen auch die Koordination bei der Unterstützung der Ukraine und der Interoperabilität der Ausrüstung verbessern, fügte er hinzu.

Healey kündigte außerdem an, dass sich Großbritannien an ELSA beteiligen werde, einem grenzüberschreitenden Projekt zur Entwicklung von Marschflugkörpern mit großer Reichweite, das in der vergangenen Woche von Deutschland, Frankreich, Italien und Polen initiiert wurde.

Pistorius lobte Healeys Tatkraft und sagte, dass informelle Gespräche über die Unterzeichnung einer Erklärung bei seinem ersten Besuch noch vor der Machtübernahme der Labour-Partei im Vereinigten Königreich Anfang dieses Monats begonnen hätten.

Neues Sicherheitsabkommen im Entstehen

Letztendlich beabsichtigt London, einen umfassenden Sicherheitsvertrag mit Deutschland nach dem Vorbild der französisch-britischen Lancaster-House-Verträge zu schmieden.

Vor seinem Amtsantritt hatte Healey versprochen, dass dieser Vertrag innerhalb von sechs Monaten nach dem Regierungsantritt der Labour Party unterzeichnet werden würde.

Die Pläne sind Teil eines umfassenderen Vorstoßes der neuen britischen Regierung, die Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten zu verbessern, die nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU durch die konservativen Tories angespannt waren.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]