Vereitelte Terroranschläge: Flugsicherheit soll verstärkt werden [DE]

Nach den vereitelten Terroranschlägen auf Flüge zwischen Großbritannien und den USA, will die Kommission Vorkehrungen zur verbesserten Flugsicherheit treffen.

Bereits im September 2005 wurde ein Vorschlag zur Verbesserung der bestehenden Gesetzgebung im Bereich Flugsicherheit präsentiert. Das Ziel ist die Harmonisierung von bestehenden Sicherheitsvorschriften im Flugverkehr und die Einführung neuer Flugsicherheitsmaßnahmen. In der ersten Lesung hat das Europäische Parlament dem Vorschlag der Kommission, gewisse Flugstrecken mit bewaffneten „Sky Marshals“ zu bemannen, (siehe EURACTIV 20. Juni 2006), zugestimmt. Der Ministerrat für Transport wird am 12. Oktober 2006 über den Vorschlag beraten.

Aufgrund der geplanten Terroranschläge gegen Flüge aus Großbritannien, gab es ein Treffen zwischen dem britischen Innenminister und Vertretern  der finnischen Präsidentschaft und der zukünftigen Präsidentschaften Deutschlands, Portugals, Frankreichs und Sloweniens und dem Koordinator der EU für die Terrorismusbekämpfung, Gijs de Vries, und dem Vize-Präsident der Kommission, Franco Frattini, am 16. August 2006. Auf dem Treffen wurde vereinbart, die Maßnahmen zur Terrorbekämpfung zu stärken. 

Zu den bei dem Treffen diskutierten Vorschlägen gehören strengere Flughafenkontrollen von Handgepäck, verbesserter Informationsaustausch, bessere Überprüfung der Passagiere, Finanzierung von Forschung zur Entdeckung von Auslösern und flüssigen Sprengstoff, das Blockieren gewisser Websites und die Vermittlung von europäischen Werten an muslimische Prediger.

Die Kommission hat am 6. und 7. September eine außerordentliche Sitzung zu dem Thema Flugsicherheit einberufen.

Seit den Bombenanschlägen in London am 7. Juli 2005 steht die Terrorbekämpfung ganz oben auf der Agenda der EU. Da der Rat jedoch einstimmig beschließen muss, hat sich die Verabschiedung vieler Vorschläge verzögert. Die Kommission bemüht sich gegenwärtig, die Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, ihre Vetostimme im Bereich der Strafjustiz aufzugeben, um Fortschritte in der Terrorismusbekämpfung zu  erzielen (siehe EURACTIV 29. Juni 2006).