Von der Leyen möchte in sehr "persönlicher" Wahlkampagne auf TikTok verzichten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird TikTok in ihrem Wahlkampf für die EU-Wahlen im Juni "angesichts von Sicherheitsbedenken" nicht nutzen, erklärte ihr Wahlkampfsprecher. Dennoch wolle sie die Bürger mit einer innovativen und persönlichen Note erreichen.

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Ursula von der Leyen visits Latvia ahead of European Parliament elections
Von der Leyen, als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), werde in "so vielen Staaten wie möglich" Wahlkampf machen, um Unterstützung für die nationalen konservativen Mitgliedsparteien zu sammeln, sagte Alexander Winterstein am Freitag (26. April). [EPA/TOM KALNINS]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird TikTok in ihrem Wahlkampf für die EU-Wahlen im Juni „angesichts von Sicherheitsbedenken“ nicht nutzen, erklärte ihr Wahlkampfsprecher. Dennoch wolle sie die Bürger mit einer innovativen und persönlichen Note erreichen.

Von der Leyen, als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), werde in „so vielen Staaten wie möglich“ Wahlkampf machen, um Unterstützung für die nationalen konservativen Mitgliedsparteien zu sammeln, sagte Alexander Winterstein am Freitag (26. April).

Allerdings kandidiert sie nicht für das EU-Parlament, sondern nur für ihre Wiederwahl als Kommissionspräsidentin.

Eine der Strategien ihrer Kampagne sei es, ihren Tonfall „persönlich“ und „dynamisch“ zu gestalten, damit die Menschen wissen, wer von der Leyen neben ihrer Arbeit als Kommissionspräsidentin ist: „Es sollte nicht einfach mehr vom Gleichen sein“, so Winterstein.

„Was die Menschen vielleicht weniger wissen, ist, wer sie als Person ist. Sie werden einige persönliche Elemente während dieser Kampagne zu sehen bekommen“, fügte er hinzu.

Von der Leyen, ehemalige Bundesverteidigungsministerin, die 2019 überraschend für das Amt der Kommissionspräsidentin ausgewählt wurde, hat diese Woche ihr Kampagnenlogo und -image vorgestellt:

Die EVP-Partei hat zwar einen Account bei TikTok, doch die Parteienfamilie der CDU wird die Plattform nicht für den Wahlkampf nutzen, im Gegensatz zu anderen Europa-Parteien

Im Februar berichtete Euractiv, dass das EU-Parlament sich darauf vorbereitet, TikTok in seiner „Nutze Deine Stimme“-Kampagne zu nutzen, obwohl es letztes Jahr zusammen mit der EU-Kommission die Plattform aufgrund von Bedenken bezüglich der Cybersicherheit von Firmengeräten verbannt hatte.

Ende Februar hat das Parlament sein erstes Video auf TikTok veröffentlicht. Das Verbot, die Plattform auf institutionellen Geräten zu nutzen, gilt jedoch weiterhin.

Das erste Verbot der in chinesischem Besitz befindlichen Social-Media-App erfolgte in der EU-Kommission, als die IT-Abteilung ihre Mitarbeiter im Februar 2023 aufforderte, TikTok von den Firmengeräten zu deinstallieren.

Im Februar beschäftigte sich Euractiv mit der Frage, wie das Parlament die App sicher nutzen könnte, da die Einzelheiten der Vorgehensweise des Parlaments bei der Nutzung der App noch nicht bekannt sind.

Experten schlugen unter anderem vor, spezielle Geräte nur für TikTok zu verwenden und die Internet-Infrastruktur des Parlaments zu meiden.

Doch auch mit diesen Vorsichtsmaßnahmen bleiben Risiken bestehen, wie etwa mögliche Spionage und Desinformation.

Viele rechte Politiker sind Experten darin geworden, die App zu nutzen, um Unterstützung zu gewinnen, vor allem bei jungen Wählern. Im Februar, als TikTok seine Vorbereitungen für die EU-Wahlen mitteilte, erwähnte die Plattform, dass etwa 30 Prozent der Europaabgeordneten auf TikTok vertreten seien.

[Bearbeitet von Aurélie Pugnet/Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]