“Weiser” fordert EU-Behörde für strategische Planung
Eine permanente Behörde, die sich mit langfristigem Denken und strategischer Planung befasst, müsste innerhalb der EU-Institutionen geschaffen werden, sagte Žiga Turk, Generalsekretär der Reflektionsgruppe zur Zukunft Europas, EURACTIV in einem Interview.
Eine permanente Behörde, die sich mit langfristigem Denken und strategischer Planung befasst, müsste innerhalb der EU-Institutionen geschaffen werden, sagte Žiga Turk, Generalsekretär der Reflektionsgruppe zur Zukunft Europas, EURACTIV in einem Interview.
Es bestehe „ein klarer Mangel an langfristigem Denken zu den EU-Institutionen und langfristiger Planung“, so Turk, der seine Schlussfolgerungen über die letzten anderthalb Jahre zog, während er die Hintergrundartikel für die Mitglieder der Reflektionsgruppe vorbereitete.
Es sei keine einfache Aufgabe gewesen, Literatur für die Gruppe zu finden, um ihr zu helfen, ihren endgültigen Bericht zu schreiben, so Turk, der ein ehemaliger slowenischer Minister und Professor an der Fakultät für zivile und geodätische Ingenieurswissenschaften an der Universität von Ljubljana ist.
Er erklärte, dass die Gruppe hauptsächlich amerikanische und chinesische Literatur benutzt habe, oder in einigen Fällen Texte aus den Mitgliedsstaaten, doch dass eine „klare Wissenslücke“ in den EU-Institutionen darüber bestehe, „was für Studien und Analysen [zu Europa] existierten“.
Turk sagt, einige Elemente der strategischen Planung existierten im Joint Research Centre (JRC) der Kommission in Sevilla und im Beratergremium für europäische Politik (BEPA) der Kommission, doch „sehr wenig“ innerhalb des Rats und des Europäischen Parlaments.
„Wenn das Sekretariat [der Reflektionsgruppe] in der Lage wäre, eine der Empfehlungen in diesem Bericht vorzuschlagen, wäre es die, dass Europa eine Behörde zur strategischen zukunftsorientierten Planung innerhalb oder in Zusammenarbeit mit der Kommission, dem Rat und dem Parlament braucht.“
Turk sah auch die Beziehung zwischen solch einer Behörde und der Nachbereitung der Reflektionsgruppe. Er plädierte dafür, dass solch eine Behörde innerhalb des Rats angesiedelt sein sollte.
„Ohne Nachbereitung wäre der Bericht der Reflektionsgruppe nur ein weiteres Dokument. Tatsächlich könnte die Nachbereitung in verschiedener Weise erfolgen. Die Gruppe permanent zu machen, wäre eine Möglichkeit. Das ganze in eine institutionelle Einrichtung weiterzuentwickeln, wäre eine andere. Das ganze von einer bestehenden Institution weiterführen zu lassen, wäre eine dritte.“
Turk vermittelte auch die Botschaft, dass die Mitglieder der Reflektionsgruppe, die der Zusammenstellung des Berichts anderthalb Jahre widmeten, gern „größeren Einfluss, mehr Diskussionen, Erklärungen [und] Öffentlichkeit“ für ihre Arbeit sehen würden. Derweil hat EURACTIV erfahren, dass „eine große Veranstaltung“ zur Veröffentlichung der Befunde des Berichts auf den Herbst verschoben wurde (EURACTIV 17.05.10).
Er sagte, alle Mitglieder der Gruppe hätten festgestellt, dass die Reaktion auf die Wirtschaftskrise den González-Bericht überschatte, doch er fügte hinzu: „Es besteht das Gefühl, dass die Führer Europas sich nicht den Luxus erlauben könnten, langfristig zu denken.“
