Tiefkühlpommes-Streit mit Kolumbien: WTO schlägt sich auf Seite der EU
Ein Panel der Welthandelsorganisation (WTO) hat die von Kolumbien verhängten Zölle auf die Einfuhr von Tiefkühlpommes verurteilt und sich damit auf die Seite der EU gestellt - doch der langjährige Streit in dieser Angelegenheit ist längst nicht beigelegt.
Ein Panel der Welthandelsorganisation (WTO) hat die von Kolumbien verhängten Zölle auf die Einfuhr von Tiefkühlpommes verurteilt und sich damit auf die Seite der EU gestellt – doch der langjährige Streit in dieser Angelegenheit ist längst nicht beigelegt.
Die WTO, die eine Sonder-Arbeitsgruppe zur Beilegung des jahrelangen Handelsstreits eingesetzt hat, veröffentlichte am Montag (10. Oktober) einen Bericht hierzu.
Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass Kolumbien „keine ausreichenden Beweise für Dumping, Schädigung und einen kausalen Zusammenhang zwischen den Einfuhren und der angeblichen Schädigung vorgelegt“ habe und weist außerdem auf mehrere Verstöße gegen das WTO-Antidumpingabkommen hin.
Der Streit begann 2018, nachdem Kolumbien Zölle in Höhe von acht Prozent verhängt hatte, um die Einfuhren billiger Tiefkühlpommes aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland zu unterbinden. Aus Sicht des Landes haben diese den Markt seit der Umsetzung eines Handelsabkommens zwischen der EU, Kolumbien, Ecuador und Peru im Jahr 2013 überschwemmt.
Die exportierenden Staaten haben jedoch gemeinsam mit der EU die Welthandelsorganisation (WTO) eingeschaltet und beanstandet, dass die Maßnahmen Kolumbiens völlig ungerechtfertigt seien und den Unternehmen in der gesamten Union schaden würden.
Monetär gesehen exportiert die EU insgesamt nur relativ wenig, nämlich 19 Millionen Euro (18,43 Millionen Dollar), an Tiefkühlpommes nach Kolumbien im Jahr.
Der Streit ist jedoch von symbolischer Bedeutung, insbesondere für Belgien, das für sich in Anspruch nimmt, Pommes erfunden zu haben.
„Wir müssen alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um Handelsbeschränkungen zu beseitigen, die europäische Unternehmen, große und kleine, in allen Sektoren der EU-Wirtschaft betreffen“, sagte der damalige EU-Handelskommissar Phil Hogan als Reaktion auf die Handelsbarrieren im Jahr 2020.
Die Europäische Kommission begrüßte ihrerseits die Entscheidung der WTO.
„Die kolumbianischen Handelshemmnisse gegen belgische, deutsche und niederländische gefrorene Pommes frites verstoßen gegen die WTO-Regeln“, teilte sie auf Twitter mit und fügte hinzu, dass solche Barrieren „daher beseitigt werden müssen.“
„Der Handel mit Pommes frites wird von nun an viel einfacher sein“, fügte die EU-Exekutive hinzu.
Allerdings ist der Streit zwischen der Seite der selbsternannten Erfinder der Pommes frites und jener der Kartoffelanbauer noch lange nicht beendet. Das bedeutet, dass die derzeitigen Zölle in Kraft bleiben, bis die WTO ihre endgültige Entscheidung getroffen hat.
Tatsächlich ist Kolumbien nicht bereit, das Urteil kampflos hinzunehmen und hat ein Berufungsverfahren eingeleitet.
Über die Berufung sollte innerhalb von 90 Tagen entschieden werden, es sei denn, die Parteien vereinbaren auf Antrag der Berufungsschiedsrichter ein anderes Verfahren.
Sollten die Berufungsschiedsrichter bestätigen, dass die kolumbianischen Maßnahmen diskriminierend sind, wäre Kolumbien gezwungen, die Maßnahmen aufzuheben, entweder sofort oder innerhalb einer mit der EU ausgehandelten oder vom WTO-Schiedsrichter festgelegten Frist.
Dieser Artikel erschien ursprünglich bei EURACTIV.fr.
[Bearbeitet von Nathalie Weatherald]
