Zersplitterter EU-Schienenverkehr: EU-Staaten verzögern Harmonisierung

Laut der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) ist die Harmonisierung der Eisenbahnvorschriften in der EU langsam und uneinheitlich. Dies führe zu Inkompatibilitäten zwischen den Ländern, die die Nutzung der Eisenbahn behindern.

In der Vergangenheit bauten die europäischen Staaten ihre eigenen Eisenbahnnetze und wählten Ausrüstungen und Standards, die nicht mit den Zügen und Gleisen ihrer Nachbarn kompatibel waren. Infolgedessen ist das Schienennetz des Kontinents heute unzusammenhängend und fragmentiert.

Brüssel versucht, dies zu ändern, und entwickelt „technische Spezifikationen für die Interoperabilität“ (TSI). Dabei handelt es sich um harmonisierte Vorschriften, die nach ihrer Umsetzung einen ununterbrochenen grenzüberschreitenden Verkehr im europäischen Eisenbahnsystem gewährleisten sollen.

Allerdings erfolgt ihre Umsetzung nur langsam und uneinheitlich. Häufig werden sie gar nicht umgesetzt, da die Mitgliedstaaten bei der Europäischen Kommission immer wieder Anträge auf Ausnahmeregelungen einreichen.

„Eine der großen Problemzonen für die Schiene ist die Zersplitterung […] in nationale Systeme und dies […] trägt zu dem relativ geringen Anteil der Schiene [am] grenzüberschreitenden Verkehr bei“, erklärte Josef Doppelbauer, Geschäftsführer der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA), bei der Präsentation eines entsprechenden Berichts am Dienstag (2. Juli).

Ein wichtiger Schwerpunkt ist das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), mit dem ein einheitliches Signalgebungs- und Geschwindigkeitsüberwachungssystem eingeführt wird. Dies ist entscheidend für die Interoperabilität des EU-Schienenverkehrs.

„Bei der Schaffung eines sichereren, wirtschaftlicheren und interoperablen Netzes müssen wir der Harmonisierung der […] Betriebsvorschriften [des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems] sofort Vorrang einräumen und wir werden eng mit der ERA zusammenarbeiten, um dies zu erreichen“, erklärte Enno Wiebe, Generaldirektor von UNIFE, dem Verband der Eisenbahnhersteller und -zulieferer, gegenüber Euractiv in einer schriftlichen Stellungnahme.

Im Bericht der Europäischen Eisenbahnagentur wurde festgestellt, dass die Einführung dieses Systems in den einzelnen Mitgliedstaaten nur langsam und uneinheitlich vorankommt. Das Zugsteuerungssystem wird auf etwa 13.700 Kilometer EU-Eisenbahnstrecken eingesetzt.

Dies ist weit entfernt von der Zielvorgabe der EU-Gesetzgebung, die besagt, dass bis 2030 57.000 Kilometer der wichtigsten Schienenkorridore mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem ausgestattet sein sollen.

In dem Bericht werden die hohen Kosten als Hauptgrund für die Verzögerung genannt. Für UNIFE ist es ebenfalls kostspielig, das System nicht einzuführen.

Laut Wiebe „haben wir in einer Anfang des Jahres veröffentlichten Untersuchung festgestellt, dass zu viele Unterschiede im […] Betrieb [des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems] und in der verwendeten Technologie von Land zu Land einen Einfluss auf die Kosten haben.“

Europa hat bereits in anderen Bereichen des Eisenbahnsektors Erfolge bei der Bereinigung nationaler Vorschriften erzielt. Im Rahmen laufender Bemühungen wurde die Zahl der Vorschriften für die Zulassung von Lokomotiven und Waggons deutlich verringert.

Jüngste Reformen ermöglichen es den Zugherstellern, bei der Europäischen Eisenbahnagentur eine einzige Zulassung zu beantragen, die es ihnen erlaubt, ihre Lokomotive oder ihren Wagen in allen 27 EU-Staaten zu betreiben.

[Bearbeitet von Donagh Cagney/Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]