Zwischen den Fronten: Europa im Ölstreit zwischen Russland und Weißrussland [DE]

Die russischen Behörden haben im Zuge des Streits mit Weißrussland eine wichtige Ölpipeline, die durch Weißrussland nach Westeuropa verläuft, gekappt. Dieser Schritt stellt erneut Moskaus Zuverlässigkeit als zweitgrößter Öllieferant für Europa in Frage.

Der staatliche Betreiber Transneft sagte, er sei gezwungen gewesen, die Öllieferungen, die durch die Pipeline Druschba nach Westeuropa fließen, zu stoppen. Im Vorfeld hatte Weißrussland angeblich 79.000 Tonnen Öl abgezweigt, die vornehmlich für den polnischen und den deutschen Markt bestimmt gewesen seien.

Die Druschba-Pipeline – was übersetzt Freundschaft bedeutet – ist die weltweite längste und Russlands wichtigste Öl-Pipeline nach Westeuropa.

Energiekommissar Andris Pieblags sagte, die Ölversorgung der Europäischen Union sei nicht unmittelbar in Frage gestellt, da die strategischen Vorräte der Mitgliedstaaten ausreichend seien. Dennoch habe er die russischen und weißrussischen Behörden dringend um eine genaue Erklärung für die Unterbrechung der Lieferungen gebeten, so Pieblags.

Die polnischen Ölreserven reichen nach Angaben der Kommission für 70, die Reserven Deutschlands für 130 Tage.

Der Konflikt begann im Dezember 2006, nachdem Russland die Gaspreise für Weißrussland verdoppelt hatte. Minsk konterte mit der Einführung einer saftigen Steuer auf die Beförderung von russischem Öl durch weißrussisches Gebiet, eine Maßnahme, die von Moskau als illegal verurteilt wurde. 

Die Situation käme einem Handelskrieg gleich, sagte der russische Vizepräsident für Wirtschaft und Handel, Andrej Sharonow, nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.

Piebalgs sagte am 8. Januar 2007, dass er erwäge, noch in dieser Woche eine Gruppe „Ölversorgung“ einzusetzen, die die Auswirkungen der Lieferunterbrechung untersuchen und etwaige Folgen für die strategischen Vorräte der Mitgliedstaaten erörtern soll.

Der Konflikt erinnert an den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine vom Januar 2006, der die Abhängigkeit der EU von Russland, das 25% des gesamten europäischen Gasverbrauchs liefert, verdeutlichte. Diesmal könnte das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass Russland nach Saudi-Arabien der zweitwichtigste Öllieferant der EU ist.

Die Ereignisse fallen mit der Veröffentlichung einer neuen Energieinitiative der Kommission zusammen. Am 10. Januar 2007 wird die Kommission dazu ein ehrgeiziges Energiepaket vorlegen.