Analyse: Reformen verkaufen [DE]

In diesem Artikel aus Politik & Kommunikation geht Tasso Enzweiler der Kommunikationsstrategie der Bundesregierung auf den Grund. Diese muss lernen ihre Reformen zu verkaufen.  Hierfür benötigt sie die Akzeptanz der Bevölkerung – aber wie kann man diese Gewinnen?

In diesem Artikel aus Politik & Kommunikation geht Tasso Enzweiler der Kommunikationsstrategie der Bundesregierung auf den Grund. Diese muss lernen ihre Reformen zu verkaufen.  Hierfür benötigt sie die Akzeptanz der Bevölkerung – aber wie kann man diese Gewinnen?

Zusammenfassung und Auszüge

„Es sollte so schön sein: die größte Reform Deutschlands seit Jahren. Alles besser, gerechter, dynamischer – aber keiner hat es gemerkt.  Die Agenda 2010 verlief bisher erfolglos. Nur wenige glauben, dass sich der Nutzen von Schröders Agenda noch zeigen wird.  Die meisten empfinden das Reformprogramm als ungerecht: viele Einschnitte, kein erkennbarer Nutzen.“

Laut Umfragen können die Deutschen Veränderungsprozesse durchstehen – auch unangenehme, allerdings sollten die Einschnitte nicht im eigenen Bereich zu spüren sein.

Andere europäische Staaten haben bereits in den 80er und 90er Jahren Reformen durchgeführt. Unter ihnen „Großbritannien, Schweden, Dänemark, Finnland oder die Niederlande.  Sie haben umgesetzt, was Deutschland zerredet: Reformen.  Ausschlaggebend für ihren Erfolg waren vor allem fünf Faktoren:  Krisenbewusstsein, soziale Balance, Vertrauen in die Eliten, politische Führung und die Sprache.“

Was aber kann die Bundesregierung tun, fragt Tasso Enzweiler?  Die fünf Elemente zeigen die Leitlinien einer erfolgreichen Reformkommunikation. 

Man muss Dinge nicht schlechter machen, als sie sind, „doch Ehrlichkeit über das Ausmaß der Probleme ist unausweichlich. […]Die Regierung muss soziale Balance zeigen, im Handeln und in der Kommunikation“, so Enzweiler.  „Der neue, sachliche Regierungsstil der Bundeskanzlerin könnte ein geeigneter Weg sein die vorhandene Vertrauenslücke zu schließen.  Politische Führung drückt sich in einer klaren Beschreibung der Ziele aus. […] Doch die Regierung lässt ein grundlegendes Reformkonzept noch nicht erkennen.

Das Problem der politischen Sprache, die den deutschen Reformprozess höchst negativ geprägt hat, lässt sich, laut Enzweiler fast kostenlos lösen.  „Wer als Politiker frühzeitig positiv besetzte Begriffe in die Diskussion bringt, stößt langfristig auf höhere Akzeptanz.“  Ein Beispiel hierfür wäre zum Beispiel „Wachstum, Wohlstand und – Jobs, Jobs, Jobs“ anstatt Agenda 2010, 2015 oder  2020.

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