Deutsche Europapolitik nach dem Regierungswechsel 2005 [DE]

In diesem Artikel der Vierteljahreszeitschrift Integration des Institutes für Europäische Politik (IEP), analysiert Hartmut Marhold die Europapolitik Deutschlands nach dem Regierungswechsel 2005. 

Auszug:

Die deutsche Europapolitik steht unmittelbar nach dem Regierungswechsel unter dem Zeichen von Kontinuität hinsichtlich der eingegangenen Verpflichtungen (Stabilitätspakt, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, Begrenzung des EU-Haushalts, Entscheidungsstrukturen in Berlin), im Zeichen des Wandels hinsichtlich des Politikstils (Ausgleich zwischen Großen und Kleinen EU-Mitgliedern, Konzilianz im Umgang mit Partnern). Die ersten europapolitischen Schritte der Regierung Merkel und der Bundeskanzlerin persönlich – von der Reisesymbolik der ersten Tage bis zur Einigung über die Finanzielle Vorausschau – erweisen sich als ungewöhnlich erfolgreich. Die Aussichten auf das beginnende Jahr und die folgende deutsche Ratspräsidentschaft sind zwar nicht unbelastet (Rückkehr zu Stabilitätspakt-Normen), aber frei genug für zukunftsorientierte Projekte (Wiederbelebung der Verfassung, Projekt „Soziale Marktwirtschaft für Europa“

Eine vollständige Version des Artikels kann hier heruntergelanden werden.