Europäische Diplomatie und das iranische Atomprogramm [DE]
Die europäische Diplomatie habe sich hinsichtlich des andauernden Konflikts zum iranischen Atomprogramm in den letzten fünf Jahren entwickelt, auch wenn ihr zum Erfolg noch einige wichtige Eigenschaften fehlten, schreibt Marco Overhaus in einem Papier von Juli 2007 für das Internetprojekt "Deutsche Außenpolitik".
Die europäische Diplomatie habe sich hinsichtlich des andauernden Konflikts zum iranischen Atomprogramm in den letzten fünf Jahren entwickelt, auch wenn ihr zum Erfolg noch einige wichtige Eigenschaften fehlten, schreibt Marco Overhaus in einem Papier von Juli 2007 für das Internetprojekt „Deutsche Außenpolitik“.
Overhaus stellt fest, dass mit der EU-3, die aus Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich besteht, die Union eine merklich geeinte Position vermittele, die sich von der „Uneinigkeit“ in Europa im Vorfeld des US-Krieges im Irak 2003 „deutlich abhebt“.
Er ist der Meinung, dass europäische Diplomaten aus der Lage im Irak „Lehren gezogen“ hätten – vor allem, dass die internationale Einigkeit, und insbesondere die im Westen, an sich von großem Wert seien.
Außerdem weist Overhaus darauf hin, dass die europäische Politik gegenüber dem Iran in Bezug auf ihre Ergebnisse nicht erfolgreich gewesen sei. Trotz gemeinsamer Bemühungen der EU-3 und den Sanktionen des UN-Sicherheitsrates hebt er hervor, dass Iran sein Atomprogramm mit Uranium fortgesetzt habe, laut Experteninformationen.
Deshalb, erklärt Overhaus, sei die Union von der Umsetzung ihres Ziels, das in einem Strategiepapier über Massenvernichtsungswaffen 2003 dargelegt wurde, noch weit entfernt. Demnach wolle sie den Sorgen um Proliferation weltweit vorbeugen, sie verhindern, stoppen und, wo dies möglich ist, abschaffen.
Overhaus betont drei Haupthindernisse, welche die EU überwinden müsse, wenn sie als erfolgreicher Vermittler zwischen den wichtigsten Akteuren in diesem Konflikt – der US-amerikanischen und der iranischen Regierung – agieren möchte:
- Ein Mangel an ausreichenden wirtschaftlichen und politischen Anreizen in europäischen Händen.
- Inkompatible Standpunkte in den USA, Iran und der EU-3 zur Atomfrage.
- Eine Verhärtung der iranischen Innenpolitik.
Overhaus schlägt schließlich drei Ansätze vor, welche die EU beim Versuch, eine Lösung zu finden, verfolgen könnte:
- Druck zugunsten stringenterer UN-Sanktionen gegen Iran.
- Einbezug anderer Themen in die Verhandlungen, so wie die generelle Sicherheitsarchitektur des Mittleren Ostens, oder weiteren Themen zum Atomwaffensperrvertrag.
- Druck zugunsten einer strengeren Regelung für IAEA-Inspektionen im Iran.
