"Die Briten beanspruchen eine Sonderrolle"
Die Distanz der Briten zur EU ist auch aus einem historischen Überlegenheitsgefühl gegenüber dem Kontinent zu erklären. Die Brüsseler Bürokratie verträgt sich schlecht mit der britischen Vorstellung von Demokratie, sagt Ronald G. Asch in einem Interview mit EURACTIVs Medienpartner „WirtschaftsWoche“.*
Ronald G. Asch lehrt an der Universität Freiburg. Zu den Forschungsschwerpunkten des Historikers zählt die Britische Geschichte des 16. und 17. Jahrhunderts.
WirtschaftsWoche: Wenn man einen Engländer des 17. Jahrhunderts fragte, ob er Europäer sei, was würde er sagen?
Ronald G. Asch: Es gibt schon im England des 17. Jahrhunderts ein Überlegenheitsgefühl gegenüber dem Kontinent. Der Jurist Edward Coke sagte in einer Parlamentsdebatte in den 1620er Jahren: „No other state is like this: we are divisos ab orbe Britannos“ – von der ganzen Welt getrennt sind die Briten. Ein Vergil-Zitat. Er meint damit: Wir haben eine eigene Rechtstradition, das common law; wir haben unsere Freiheitsrechte, die zurückgehen – angeblich jedenfalls – auf die vornormannische Zeit. Dieser Überlegenheitsanspruch taucht schon im späten 15. Jahrhundert auf, nach dem Ende des 100-jährigen Krieges, als man auf dem Kontinent nicht mehr politisch präsent ist.
In der Kampagne der Brexit-Befürworter kommen immer wieder Vokabeln wie „Independance“ und „Freedom“ vor. Vor allem über das Fehlen einer Abwahlmöglichkeit der Brüsseler Kommission empört man sich.
Die lange Tradition der englischen Freiheitsrechte ist zum Teil ein Geschichtsmythos. Aber einer, der so oft erzählt wird, dass er eine gewisse Realität schafft. England ist das einzige Land mit einem kontinuierlichen Übergang von einer frühneuzeitlichen Ständeversammlung zu einem modernen Parlament. In allen anderen europäischen Ländern gibt es da historische Brüche. Natürlich ist das britische Parlament des 18. Jahrhunderts überhaupt nicht demokratisch. Das Wahlrecht wird erst ab den 1880er Jahren ansatzweise demokratisch. Aber es gab eben die Mitbestimmungsrechte des Parlaments schon ab dem 18. Jahrhundert. Und es gibt das Wechselspiel von Regierung und Opposition, das sich im 19. Jahrhundert in einem Zweiparteiensystem verfestigt.
Im heutigen europäischen Parlament dagegen gibt es eine Koalition fast aller großen Parteien, damit die Konflikte eingedämmt bleiben. Die Kommission nimmt zunehmend die Kompetenzen einer Regierung in Anspruch, ist aber nicht wirklich demokratisch gewählt und damit auch nicht abwählbar. Und im Rat der Regierungschefs beziehungsweise im Ministerrat ist die Verantwortung für die Entscheidungen im Kollektiv verborgen. Man kann da keinen zu fassen kriegen, der verantwortlich ist. Die englische Kritik am undemokratischen oder postdemokratischen Charakter der EU ist meines Erachtens weitgehend berechtigt.
Andererseits kann man natürlich Interessenkonflikte zwischen Nationen nicht durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Denn dann ziehen die kleinen Länder im Zweifel immer den Kürzeren. Das kann also nur durch Verhandlungen und Konsens gelöst werden. Die englische Demokratie ist sehr auf das Widerspiel von Regierung und Opposition abgestellt. Bei einer Wahl geht es sehr darum, eine Regierung zu bestätigen oder abzuwählen. Das funktioniert eben auf europäischer Ebene nicht.
Kann man die britische Distanz zur Europäischen Union durch bestimmte dominante historische Ereignisse erklären?
Die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg und vor allem, wie sie gedeutet wird, ist wichtig. Als die EWG gegründet wurde, war sie in gewisser Weise eine Gemeinschaft der Verlierer. Deutschland war ohnehin Verlierer ja anfangs ein Paria. Aber auch Frankreich stand nur formal auf der Siegerseite, war im Krieg besiegt und besetzt worden, Italien hatte ursprünglich auf deutscher Seite gestanden. Die englische Erfahrung dagegen war: Wir haben alleine – zumindest 1940-41 –Hitler in die Schranken verwiesen. Die ganz andere Deutung der traumatischen Zeiten Europas im Ersten und Zweiten Weltkrieg unterscheidet Großbritannien von den meisten anderen Ländern.
Alle Länder haben unterschiedliche Erwartungen an die EU. Viele Deutsche würden ihre nationale Identität am liebsten in einer europäischen aufgehen lassen.
Dieses Gefühl ist in England natürlich besonders schwach ausgeprägt. Das gab es vor der Eurokrise vielleicht noch in Italien, weil man mit dem eigenen Staat sehr unzufrieden war. In Deutschland war und ist diese Haltung allerdings auch ambivalent: Denn dazu gehörte immer die Hoffnung oder Erwartung, dass Europa ein großes Deutschland werden würde. Wir sind eines der wenigen föderal verfassten Mitgliedsländer mit einem starken, ausgleichenden Verfassungsgericht, das ein Modell für die EU sein könnte. Die Deutschen stellten sich die EU vor allem als Rechtsgemeinschaft vor. Für die Franzosen und andere war das nicht der Fall, wie sich dann beim sorglosen Umgang mit den Maastricht-Verträgen in der Euro-Krise zeigte.
Der deutsche Vize-Kanzler Sigmar Gabriel und alle, die in der EU Rang und Namen haben, warnen vor dem Brexit. Macht so etwas auf einen Engländer Eindruck?
In Wirtschaftskreisen gibt man schon etwas auf Expertenmeinungen aus dem Ausland. Aber sonst eher nicht. Wenn ein deutscher Minister so etwas sagt, kann das sogar nach hinten losgehen. Dem unterstellt man deutsche Eigeninteressen. Das Bild von Deutschland in der Brexit-freundlichen konservativen Presse, etwa im Daily Telegraph, kommt mir vor, als stamme es aus dem Jahr 1915. Da sind die Deutschen immer noch die Hunnen, die sich Europa unterwerfen wollen. Obamas Parteinahme gegen den Brexit ist da was anderes, weil er nicht unmittelbar eigene Interessen vertritt. Angegriffen wurde er wegen seiner Intervention allerdings auch sehr scharf.
Was macht Großbritannien für die EU besonders wertvoll?
Großbritannien in der EU ist ein wichtiges Gegengewicht gegen ein Konzept, das in Europa eine Ordnung errichten will, in der der Staat die Wirtschaft lenkt, wo alles zentral geplant wird – wie es in etwa der französischen Tradition entspricht. Großbritannien – auch wenn es in den vergangenen 30 Jahren in Brüssel wenig erreicht hat – mahnt immer wieder, dass wir unsere Freiheit letztlich einer parlamentarischen Demokratie verdanken. Und dass diese nicht einfach durch die Entscheidungsmechanismen ersetzt werden kann, die in Brüssel üblich sind. Großbritannien ist ein Gegengewicht gegen die Befürworter einer immer engeren Union. Für Deutschland ist Großbritannien als EU-Mitglied natürlich auch ein möglicher Verbündeter gegen die südeuropäischen Staaten und Frankreich. Aber diesen wichtigen Beitrag kann Großbritannien natürlich nur leisten, wenn es sich nicht auf Thatchers Maxime – „I want my money back“ – beschränkt. Großbritannien müsste also eine eigene Konzeption von Europa entwickeln.
Das Problem ist der Euro als Spaltpilz. Die Eigenlogik des Euro ist, dass sich die Währungsunion immer weiter verdichtet, zu einer Art Staat wird. Die nicht dazu gehörigen Länder sind dann das fünfte Rad am Wagen. Deswegen wird auch im Falle der Ablehnung des Brexit dieselbe Frage spätestens in zehn Jahren wieder auf den Tisch kommen. Es sei denn, Großbritannien würde der Eurozone beitreten, was ich mir jedoch nicht vorstellen kann. Da ist es dann immer noch wahrscheinlicher, dass die Schuldenprobleme Griechenlands und anderer Euroländer in fünf Jahren vergessen sind. Aber wer daran glaubt, muss schon ein sehr großer Optimist sein.
*Interview gekürzt. Die Vollversion finden Sie hier.
