Auseinandersetzung zwischen Georgien und Russland eskaliert [DE]

Im Kielwasser eines Spionagestreits zwischen den beiden Ländern hat Russland angekündigt, alle Verkehrs- und Postverbindungen nach Georgien zu kappen. Die EU-Präsidentschaft ruft beide Seiten dazu auf, Provokationen zu vermeiden.

Obwohl Georgien am 1. Oktober vier russische Offiziere, die der Spionage verdächtigt wurden, freigelassen hat, erhöht Moskau den Druck auf Tiflis und droht mit der Schließung der Verkehrs- und Postverbindungen nach Georgien. 

Dies zeigt einmal mehr das derzeit schwierige Verhältnis zwischen Russland und der früheren UdSSR-Republik. Russland hat bereits ein Exportverbot für einige der wichtigsten Exportwaren Georgiens – Wein, Mineralwasser und Mandarinen – verhängt. Georgien ist für seine Energieversorgung auch von Gasimporten aus Russland abhängig.

Der finnische Außenminister und derzeitige EU-Vorsitzende Erkki Tuomioja forderte beide Länder auf, „keine Schritte einzuleiten, die als Provokation aufgefasst werden könnten“. 

Ein Beamter aus dem US-Außenministerium betonte, nach der Heimkehr der russischen Offiziere sei dies für Russland und Georgien der Moment, einen Schritt zurück zu tun, die Rhetorik zu dämpfen und hoffentlich zusammenzuarbeiten. 

Russland besitzt aus Sowjet-Zeiten noch militärische Stützpunkte in Georgien. Der russische Präsident Wladimir Putin wirft Georgien „Staatsterrorismus“ und bewusste Provokation vor.

Der georgische Präsident Mikhail Saakashvili betonte, er wünsche gute Beziehungen zu Russland. Jedoch dürfe Georgien nicht länger als „zweitklassiger Hinterhof“ eines „neu entstehenden Weltreiches“ behandelt werden.