Barroso für "unabhängige, glaubwürdige und starke Kommission"
In seiner ersten Rede hat der neue Kommissionspräsident José Barroso seine Vision für die Rolle der Kommission vorgestellt. Er betonte, dass die 'Gemeinschaftsmethode' in einer EU mit 25 Mitgliedsländern wichtiger denn je sei.
In seiner ersten Rede hat der neue
Kommissionspräsident José Barroso seine Vision
für die Rolle der Kommission vorgestellt. Er betonte,
dass die ‚Gemeinschaftsmethode‘ in einer EU mit 25
Mitgliedsländern wichtiger denn je sei.
José Barroso gab seine erste offizielle Rede als
Kommissionspräsident bei der feierlichen
Eröffnung des akademischen Jahres des
‚Collège de l’Europe‘ in Brügge
(Belgien). In seiner Rede betonte Barroso, „in einem
Europa aus 25 oder mehr Ländern ist die Rolle der
Kommission und die Gemeinschaftsmethode wichtiger denn
je. Allein die Kommission kann – dank ihrem Sinn für
Gleichgewicht, ihrer Fähigkeit zur Konsensbildung
und ihrer Kreativität – bei der schwierigen Suche
nach dem allgemeinen europäischen Interesse
erfolgreich sein“.
Barroso wies auf die Eigenschaften der Kommission hin,
die sie vor allem auszeichnen. Das alleinige legislative
Initativrecht verschaffe ihr mehr Einfluss als
nationale Regierungen; andererseits sei die
Kommission weniger einflussreich als nationale
Regierungen, da die Zuständigkeiten in einigen
Bereichen (etwa der Außenpolitik) auch weiter im Rat
angesiedelt seien. Um im europäischen
Integrationsprozess als Motor wirken zu können,
müsse die Kommission eine dynamische Zusammenarbeit
mit den anderen Institutionen, insbesondere mit Rat und
Parlament, entwickeln.
Barroso wandte sich direkt an die Studenten einer der
führenden Universitäten für
EU-Angelegenheiten, als er von der entscheidenden
Bedeutung von Bildung, Forschung und Innovation sprach.
„Anfangs waren Forschung, Innovation und Bildung
noch ‚Stiefkinder‘ der EU-Politik, aber sie sind
Schritt für Schritt reifer geworden – obwohl sie,
wie in jeder Familie, mit unterschiedlichen
Geschwindigkeiten herangewachsen sind und
unterschiedliche Eigenschaften und Ambitionen
haben“, so Barroso. Er forderte einen kräftigen
Anstieg privater und öffentlicher Investitionen
sowie auch eine bessere Zusammenarbeit zwischen der
Forschergemeinschaft und innovativen Unternehmen. Das
übergeordnete Ziel des Präsidenten sei es,
„dass unsere Bildungseinrichtungen weltweit als
Referenz für Qualität
gelten“.