Barroso möchte neue Kommissionsaufstellung in spätestens einem Monat

Die EU hat sich auf unbekanntes Gebiet begeben, nachdem
die neue Kommission ihr Amt nicht am 1. November antreten
wird. Während Barroso angedeutet hat, er wolle nur
für ‚problematische‘ Kommissare Ersatz finden,
bleibt nach wie vor unklar, wie genau die Umbildung aussehen
soll.

Kommissionspräsident Barroso hat ausgeschlossen,
die Kommission grundsätzlich umzubilden und
angekündigt, die neue Zusammenstellung werde in
weniger als einem Monat bekannt gegeben. Die
Änderungen werden voraussichtlich am 29. Oktober
intensiv mit den Staats- und Regierungschefs der EU
debattiert werden, die sich in Rom zusammenfinden, um in
einer langerwarteten Zeremonie die erste Verfassung der
EU zu unterzeichnen. Die Unterzeichung des
Verfassungsvertrags wurde von dem Rückzug der
Barroso Kommission kurz vor der Parlamentsabstimmung
überschattet.

Auf die Frage, in welchem Umfang er Änderungen
vornehmen wird, sagte der frühere portugiesische
Premierminister dem französischen Radiosender Europe
1: „Es wird keine umfassende, sondern lediglich eine
eingeschränkte Umbildung geben, und ich hoffe, dass
sie in weniger als einem Monat stattfinden kann. Die
angemessenen Änderungen werden vorgenommen.“ Er
betonte, dass er nur notwendige Änderungen vornehmen
werde und dass diese weniger als acht Kommissare
beträfen. Er fügte hinzu, dass er „keinen
Kommissar akzeptieren“ könne, „der
Probleme mit dem Parlament hätte. Ich werde mich mit
den betroffenen Regierungen beraten.“

Der umstrittenste Kandidat ist Rocco Buttiglione,
dessen konservative Einstellungen zu Homosexuellen und
Frauen im Parlament auf heftigen Widerspruch
gestoßen sind. Barroso wird sich nun an Italiens
Premierminister Silvio Berlusconi wenden, um zu erfahren,
wer Buttiglione ersetzen könnte. Offiziell steht die
italienische Regierung hinter ihrer Wahl, doch
Presseberichten zufolge ist sie bereit, über ihre
Position zu verhandeln, unter der Voraussetzung, dass der
italienische Kommissar nicht der einzig betroffene
ist.

Das Europäische Parlament hat zudem Zweifel an
der Tauglichkeit der niederländischen
Geschäftsfrau Neelie Kroes für das
Wettbewerbsportfolio, des ehemaligen ungarischen
Außenminister László Kovács für
Energie, Lettlands Ingrida Udre als Steuerkommissarin,
der Dänin Mariann Fischer Boel als
Landwirtschaftskommissarin und des Griechen Stavros Dimas
für das Amt des Umweltkommissars
ausgedrückt.

Die Glaubwürdigkeit der Kommission und des
Präsidenten Barroso könnte bleibenden Schaden
nehmen, sollte die Buttiglione-Krise nicht bald zu einer
Lösung finden. Neue Bestätigungsanhörungen
müssten nur für neue Kommissare abgehalten
werden, nicht für dejenigen, die das Ressort
wechseln.