Berliner Erklärung: Präsidentschaft sichert sich Unterstützung Polens [DE]

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch in Polen am 16. und 17. März 2007 die Zusage erzielt, dass Polen auch ohne eine Erwähnung des christlichen Erbe Europas, die Jubiläums-Erklärung unterzeichnen wird. Damit stehen den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge Ende der Woche nichts mehr im Wege.

Der polnische Präsident Lech Kaczynski sagte gegenüber einem polnischen Fernsehsender, dass Polen die Berliner Erklärung unterzeichnen werde. Diese Erklärung ist Teil der Markierung zum 50. Jahrestag der EU am 25. März 2007.

„Wir haben Vorbehalte zu einigen Teilen der Erklärung, aber wenn Polen sie nicht unterzeichnet, wären wir das einzige Land in der EU, das das nicht tut“, so Kaczynski.

Polen hatte seine Unzufriedenheit damit, dass keine direkte Erwähnung von Gott oder des christlichen Glaubens in der Erklärung enthalten sein wird, geäußert. Die deutsche Präsidentschaft möchte den Text kurz und allgemein halten.

Die Erklärung wird die historischen Errungenschaften, die gemeinsamen Werte sowie die künftigen gemeinsamen Herausforderungen betonen. Sie soll jedoch auch Impulse für den Weg aus der institutionellen Krise geben.  Die Erklärung werde jedoch nicht direkt auf die Verfassung verweisen, so die Präsidentschaft.

Derweil scheinen die Bürger gemischte Gefühle bezüglich der EU zu haben. Laut einer kürzlich durchgeführten FT/Harris-Umfrage in den fünf größten EU-Mitgliedstaaten, sahen 25% der Befragten einen Vorteil für ihr Land durch die EU-Mitgliedschaft, während 44% die EU-Mitgliedschaft als Nachteil für ihr Land einschätzten. Die Umfrage hat ebenfalls ergeben, dass die Befragten die EU eher mit dem Binnenmarkt (20%) und Bürokratie (20%) verbinden, als mit Demokratie (9%).

Eine weitere französische Umfrage bezüglich des kulturellen Erbes bringt optimistischere Ergebnisse zu Tage. Die vom Ipsos Institute durchgeführte Umfrage kam zu dem Ergebnis, dass 58% der befragten Europäer der Auffassung seien, dass Europa dazu beigetragen habe, ihr nationales Erbe zu schützen.