Britischer Ausschuss: Operation Sophia rettet Leben, aber kann Menschenschmuggel nicht stoppen
Einem britischen Parlamentsausschuss zufolge muss die EU-Mission im Mittelmeer überdacht werden.
Der EU-Einsatz im Mittelmeer hat es nicht geschafft, Migranten von der gefährlichen Überfahrt aus Nordafrika abzuhalten. Die Mission solle in ihrer bisherigen Form nicht weitergeführt werden, fordert ein britischer Parlamentsausschuss.
Die Mission mit dem Namen Operation Sophia wurde 2015 gestartet um Menschenschmuggel im Mittelmeerraum zu unterbinden. Sie darf aber ohne Erlaubnis der libyschen Regierung keine libyschen Hoheitsgewässer befahren. Das Problem: Momentan gibt es zwei Regierungen in Tripolis und Bengasi, die um die Macht im Land kämpfen.
Libyen ist ein Haupt-Knotenpunkt für Migranten aus Subsahara-Afrika auf der Reise nach Europa. Die Überfahrten werden von Schmugglern in oftmals seeuntauglichen Booten organisiert. Nach dem Sturz Gaddafis im Jahr 2011 haben sich die Migrationsbewegungen über Libyen verstärkt.
Ein Ausschuss des britischen Parlaments hat heute einen Bericht veröffentlicht, in dem festgestellt wird, Sophia sei kostenintensiv und habe es nicht geschafft, Flüchtlinge aus Afrika von der gefährlichen Fahrt über das Mittelmeer abzuhalten. „Der Menschenschmuggel beginnt bereits an Land. Deswegen ist eine Meeresmission der falsche Weg um dieses gefährliche, inhumane und skrupellose Business zu bekämpfen. Sobald ein Boot in See gestochen ist, ist es zu spät“, sagte das konservative Ausschussmitglied Sandip Verma.
Verma weiter: „Der Schlüssel ist, sich die ökonomischen Probleme dieser Länder anzuschauen, zu verstehen, warum Menschen ihre Länder verlassen und Maßnahmen zu finden, wie wir die Migranten davon abhalten können, diese gefährliche Reise auf sich zu nehmen.”
Der britische Bericht empfiehlt, die EU solle humanitäre Rettungsaktionen im Mittelmeerraum mit nichtmilitärischen Schiffen fortsetzen. Solange es keine stabile Regierung in Libyen gebe, mit der man kooperieren kann, sei es aber nicht möglich, den Menschenschmuggel einzudämmen. Derweil hat Italien – das Land, das am meisten von der Flüchtlingskrise im Mittelmeer betroffen ist – bereits versucht, Abmachungen mit libyschen Stämmen zu treffen.
Operation Sophia saves lives but has not stopped people smuggling https://t.co/nn4DV99WTO
— Andrew Palmer (@Brexitcnsultant) July 11, 2017
Laut EU-Angaben sind seit dem Start von Operation Sophia 110 Schmuggel-Verdächtige festgenommen worden, 463 Boote konnten nicht mehr von Schmugglern verwendet werden, und mehr als 38.000 Menschen seien aus Seenot gerettet worden. Vergangenen Oktober wurde unter der Mission auch damit begonnen, die libysche Marine und Küstenwache in der „Verbesserung der Sicherheit der libyschen Hoheitsgewässer“ sowie in Such- und Rettungsdiensten auf See zu trainieren.
Bisher sind dieses Jahr ungefähr 100.000 Flüchtlinge in seeuntauglichen Booten von Afrika nach Europa gekommen, so die Internationale Organisation für Migration der UN. Bis zum 6. Juli sind fast 2300 Menschen bei der Überfahrt gestorben oder werden vermisst. Damit ist das süd-zentrale Mittelmeergebiet für Migranten die gefährlichste Grenze der Welt.
