Brüssel: Ukraine exportiert deutlich weniger Getreide über Polen als möglich
Das Exportvolumen ukrainischer Agrarprodukte via Polen ist laut EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean auf ein Drittel des Vorjahresvolumens gesunken, was darauf hindeute, dass vorhandene Kapazitäten nicht genutzt würden.
Das Exportvolumen ukrainischer Agrarprodukte via Polen ist laut EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean auf ein Drittel des Vorjahresvolumens gesunken, was darauf hindeute, dass vorhandene Kapazitäten nicht genutzt würden.
Bei einem gemeinsamen Pressetermin mit dem stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidenten Oleksandr Kubrakov am Montag (25. September) in Brüssel stellte Vălean eine Reihe von Maßnahmen vor, um die logistischen Kapazitäten der Solidaritätskorridore zu erhöhen.
Dabei handelt es sich um eine Initiative, die die EU im vergangenen Jahr ins Leben gerufen hatte, um die Ukraine bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse über die benachbarten EU-Staaten zu unterstützen.
Vălean lobte die Solidaritätskorridore zwar als „echte Rettungsleine“ für die Ukraine. Sie räumte jedoch ein, dass die Exportrouten, die durch Polen führen, hinter ihrer Kapazität zurückblieben, nachdem die ukrainischen Ausfuhren über das Land erheblich zurückgegangen seien.
„Sie können sich die Zahlen für das Volumen der im letzten Jahr beförderten Waren im Vergleich zu diesem Jahr ansehen, und Sie werden sehen, dass es dreimal weniger ist“, erklärte Vălean. „Das bedeutet, dass die Kapazität vorhanden war, aber im Moment nicht voll genutzt wird.“
Neben Ungarn und der Slowakei hat auch Polen nach dem Auslaufen EU-weiter Handelsbeschränkungen am 15. September einseitige Beschränkungen für ukrainische Agrarimporte eingeführt.
Dies veranlasste Kyjiw, bei der Welthandelsorganisation (WTO) Klage gegen die drei Länder einzureichen. Die Spannungen im Zusammenhang mit Getreideexporten haben die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Polen erheblich belastet.
Vălean bestätigte jedoch nicht, ob nach Ansicht der Kommission die einseitigen Handelsmaßnahmen für den Rückgang der Exporte über Polen verantwortlich sind. Stattdessen sprach sie von „verschiedenen Gründen, die wir nicht kommentieren wollen.“
Im Juli hatte Agrarkommissar Janusz Wojciechowski erklärt, dass die EU über die logistischen Kapazitäten verfüge, um die blockierte Schwarzmeerroute dank der Solidaritätskorridore praktisch vollständig zu ersetzen.
Enge Zusammenarbeit mit Rumänien
Kubrakov, der für die Wiederaufbauarbeiten in der Ukraine zuständig ist, lehnte es ab, sich im Detail zu den laufenden Gesprächen über den Getreidetransit mit Polen, der Slowakei und Ungarn zu äußern. Er sagte jedoch, dass „wir jede Gelegenheit nutzen, um zu versuchen, unser Getreide durch alle Nachbarländer zu exportieren.“
Gleichzeitig dankte er Rumänien für dessen Hilfe bei den Bemühungen, die Getreidetransporte über die Donau zu steigern. Diese wird von vielen Experten als eine der vielversprechendsten Alternativen zu der von Russland blockierten Schwarzmeerroute angesehen.
„Wir schätzen die Geduld und das Verständnis unserer rumänischen Kollegen und die Unterstützung der Europäischen Kommission“, sagte er.
Zu den am Montag besprochenen Maßnahmen gehören laut Vălean die Ausweisung zusätzlicher Ankerplätze für Getreideschiffe und ein verbessertes Management von Hafenzugang und -verkehr.
„Eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen der Ukraine, Rumänien und Moldawien, insbesondere bei der Vereinfachung der Grenzkontrollverfahren, wird ebenfalls die Kapazität auf dem Landweg zu den Donauhäfen (…) erhöhen“, fügte sie hinzu.
Kurz nach dem Ende der EU-Handelsbeschränkungen hatten Kyjiw und Bukarest Gespräche über ein Abkommen über den Transit ukrainischen Getreides aufgenommen. Rumänien hat – im Gegensatz zu den anderen Frontländern – bisher keine einseitigen Handelsbeschränkungen erlassen.
Russische Angriffe auf Hafeninfrastruktur
Trotz der Fokussierung auf die Donauroute räumte Vălean ein, dass die jüngsten russischen Angriffe auf ukrainische Donauhäfen „das Leben natürlich schwieriger machen.“
Sie fügte jedoch hinzu, die Ukraine und die EU würden „andere Optionen“ prüfen, etwa den Transport von Waren zu rumänischen Donauhäfen über Land und die Verschiffung von dort.
Kubrakov räumte zwar ein, dass die Donauroute angesichts der russischen Angriffe Risiken berge, betonte jedoch, sie sei „alternativlos.“
Vălean und Kubrakov kündigten zudem an, dass die Ukraine und Moldau nun zum ersten Mal Finanzmittel im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“, einem EU-Finanzierungsinstrument zur Förderung von Infrastrukturinvestitionen, beantragen können.
[Bearbeitet von Gerardo Fortuna/Nathalie Weatherald]
