Cameron in Paris und Berlin für erste Auslandsreise

Der britische Premierminister David Cameron werde am Donnerstag und Freitag für seine ersten Auslandsreisen in seiner neuen Rolle nach Paris und Berlin reisen, so Beamte am 18. Mai.

Cameron wird den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Donnerstag und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Freitag treffen. Er wurde bereits von US-Präsident Barack Obama nach Washington eingeladen.

Die Gespräche mit Merkel würden „hauptsächlich dem Kennenlernen dienen“ und eine breite Agenda haben, die die Weltwirtschaft, den Ansatz zur EU und den Klimawandel abdeckt, sagte eine Quelle aus der britischen Regierung.

Ein unbekannter Faktor ist die die Frage, ob die Anwesenheit der Liberaldemokraten in der neuen britischen Regierungskoalition den Beziehungen mit den europäischen Alliierten helfen wird (EURACTIV 14.05.10). Camerons kleinere Koalitionspartner stehen der EU wesentlich enthusiastischer gegenüber als seine eigene Partei.

Camerons Reise kommt genau nach Großbritanniens Niederlage, hauptsächlich durch Deutschland und Frankreich herbeigeführt, in einer EU-Verhandlung über die Regulierung von Hedgefonds (EURACTIV 18.05.10). EU-Finanzminister unterstützten strengere Kontrollen am Dienstag trotz der Einwände Londons, wo die meisten europäischen Hedgefonds angesiedelt sind.

Die Konservativen sind Teil derselben breiten politischen Familie wie die Parteien Merkels und Sarkozys, doch löste Cameron im letzten Jahr Empörung aus, als er seine Partei aus der größten Mitte-Rechts-Fraktion des Europäischen Parlaments herauszog.

Cameron sagte, er habe die Entscheidung getroffen, da diese Fraktion, die Abgeordnete aus Merkels und Sarkozys Parteien enthält, eine stärkere europäische Integration befürworte. Stattdessen taten sich seine Konservativen mit einer viel kleineren Gruppe von europaskeptischen Parteien zusammen.

Sarkozy hat öffentlich gesagt, dass er von Camerons Wahl enttäuscht sei, obwohl er dem konservativen Parteiführer, damals in der Opposition, während seiner letzten Reise nach London im März eine Stippvisite abstattete.

Es wurde so aufgenommen, als hätte Merkel Cameron brüskiert, als sie Großbritannien im April besuchte. Sie traf sich für Gespräche mit dem damaligen Premierminister Gordon Brown, doch ungleich Sarkozy fand sie nicht die Zeit, Cameron zu treffen.

Merkels Büro sagte in einer Mitteilung, dass Cameron am Freitag mit militärischen Ehren empfangen werde und die zwei Staatsoberhäupter um 15.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten würden.

„Die Gespräche werden sich auf die aktuellen finanziellen und wirtschaftlichen Fragen und auf bilaterale, europäische und internationale Themen konzentrieren“, so die Mitteilung.

(EURACTIV mit Reuters.)