Deutschland besiegelt Verteidigungsabkommen mit Vereinigtem Königreich
Die Verteidigungsminister Deutschlands und des Vereinigten Königreichs werden am Mittwoch ein lang erwartetes Abkommen über eine engere militärische Zusammenarbeit unterzeichnen. Im Januar soll dann ein umfassender bilateraler Vertrag im Rahmen der britischen Annäherung an die EU folgen.
Die Verteidigungsminister Deutschlands und des Vereinigten Königreichs werden am Mittwoch ein lang erwartetes Abkommen über eine engere militärische Zusammenarbeit unterzeichnen. Im Januar soll dann ein umfassender bilateraler Vertrag im Rahmen der britischen Annäherung an die EU folgen.
Der britische Verteidigungsminister John Healey hatte seinem Amtskollegen Boris Pistorius versprochen, das Kooperationsabkommen innerhalb von vier Monaten nach der Regierungsübernahme seiner Labour-Partei zu unterzeichnen. Die beiden Minister bekräftigten dieses Versprechen bei ihrem ersten Treffen im Juli.
Das daraus resultierende Trinity-House-Abkommen ist das erste Abkommen dieser Art zwischen den beiden Staaten. Es wird am Mittwoch (23. Oktober) während des Besuchs von Pistorius in London offiziell unterzeichnet.
„Das Trinity-House-Abkommen ist ein Meilenstein in unseren Beziehungen zu Deutschland und eine wesentliche Stärkung der Sicherheit Europas“, erklärte Healey in einer vorab veröffentlichten Stellungnahme. Er fügte hinzu, dass es die Zusammenarbeit mit den deutschen Streitkräften auf ein „noch nie dagewesenes Niveau“ heben werde.
Das Abkommen zwischen den Ministerien sieht vor, ihre Rüstungseinkäufe durch eine engere Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Verteidigungsprodukte, insbesondere Drohnen und Waffen mit großer Reichweite, zu verknüpfen.
Da die beiden Staaten planen, NATO-Truppen dauerhaft in Litauen und Estland zu stationieren, vereinbarten sie auch gemeinsame Militärübungen und die Vernetzung ihrer Streitkräfte in der Region.
Britische Neuausrichtung
Das Bundesverteidigungsministerium begrüßte das Abkommen als „Ausdruck der britischen Neuausrichtung gegenüber Europa“ angesichts der angespannten Sicherheitslage aufgrund von Russlands Krieg in der Ukraine. Die Ministerien betonten, dass die neuen gemeinsamen Projekte auch anderen Verbündeten und EU-Partnern offenstünden. Dabei wurde Frankreich ausdrücklich erwähnt.
Das britische Militär ist bereits durch die Lancaster-House-Verträge von 2010 mit Frankreich verbunden. Laut Healey sei das Trinity-House-Abkommen nach dem Vorbild dieser Verträge gestaltet worden.
Das Trinity-House-Abkommen ist jedoch nur ein Vorläufer eines umfassenden bilateralen Sicherheitsabkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland, das über die Verteidigungszusammenarbeit hinausgehen wird. Der Vertrag, der unter Beteiligung der Regierungschefs beider Staaten ausgehandelt wird, soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums im Januar nächsten Jahres unterzeichnet werden.
Das Vereinigte Königreich strebt an, ab dem nächsten Jahr ein ähnlich umfassendes Abkommen mit der EU auszuhandeln, meldete The Times. Die Zeitung hatte am Sonntag als erste über das Trinity-House-Abkommen berichtet.
Ein solches Abkommen würde die Bereiche Verteidigung, Informationsaustausch, Energie und irreguläre Migration abdecken.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
